Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 01.04.2019 die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 363 „Westerlooger Straße“ und zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich beschlossen.

Durch den Bebauungsplan Nr. 363 und durch die 61. Flächennutzungsplanänderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung des ansässigen Betriebes Janssen mit dem Schwerpunkt Kommunaltechnik geschaffen. Gleichzeitig wird durch die Flächennutzungsplanänderung die Entwicklung des Lohnunternehmens vorbereitet.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegen die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 363 „Westerlooger Straße“ und zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich in dem Zeitraum vom
 

 

vom 24.04.2019 bis einschließlich 31.05.2019

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Absatz 6 BauGB). Bei der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen werden öffentlich ausgelegt:
1.   Textliche und zeichnerische Festsetzungen im Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 363 von 2019,

2.   Begründung zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,

3.   Begründung zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2019,

4.   Umweltbericht zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,

5.   Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 363 mit Karte der internen Ausgleichsmaßnahmen

6.   Karte der externen Ausgleichsmaßnahme Feldgehölzpflanzung in Langefeld von 2019,

7.   Biotoptypen-Bestandsplan der Pflanzenwelt zur 61. Änderung Flächennutzungsplan von 2019,

8.   Biotoptypen-Bestandsplan der Pflanzenwelt zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2019,

9.   Artenschutzprüfung zu Fledermäusen, Vögeln und Flechten zur 61. Änderung Flächennutzungsplan sowie
      zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2019,

10.  Flechtenuntersuchung zur 61. Änderung Flächennutzungsplan und zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2018,

11.  Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2019

12.  Kurzbericht zur Baugrunderkundung zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2019

13.  Immissionsschutztechnischer Bericht zu Staub, Ammoniak und Geruch zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2018

14.  Planung der Oberflächenentwässerung zum Bebauungsplan Nr. 363 von 2018.

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

15.  Stellungnahme der Sielacht Esens von 2019,

16.  Stellungnahme der OOWV Brake von 2019,

17.  Stellungnahme des Landkreises Aurich von 2019 und

18.  Stellungnahme des Naturschutzbundes Aurich von 2019.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar: 

Zum Schutzgut Mensch

 - Schallimmissionen an Wohnbebauung durch Verkehrslärm (in 1., 2., 3., 4., 5., 11. und 17.),

 - Geruchs- und Staubemissionen des geplanten Gewerbebetriebes (in 3., 5. und 13.) und

 - Verkehrssicherheit bzgl. Änderung der Grundstückszufahrten zur Kreisstraße 122 (in 3. und 17.).

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Wallheckenschutz, auch auf der externen Ausgleichsfläche in Langefeld (in 5. und 18.),

 - Flechtenkartierung und –bewertung auf Großbäumen (in 3., 5., 9., 10., 17. und 18.),

 - Biotoptypenkartierung, –bewertung und Gehölzverluste, auch bzgl. Ammoniakemissionen (in 1., 3.,
   5., 13., 17. und 18.) sowie externe Ausgleichsmaßnahme Feldgehölzpflanzung in Langefeld (in 5.
   und 6.),

 - Vermeidungsmaßnahmen zum Artenschutz einschl. Kontrolle auf Baumhöhlen als
   Fortpflanzungsstätten für Fledermaus- und Vogelarten (in 1., 4., 5., 9. und 17.),
 - Baumschutz und Baumentfernungen, mit Ersatzbaumpflanzungen (in 1., 3., 5., 8. und 17.).

Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen und -funktionen (in 3., 4., 5. und 12.),
 - Bodenversiegelung  (in 3., 4., 5. und 12.) und externe Bodenaufwertung durch Feldgehölzpflanzung
   in Langefeld (in 5. und 6.). 

Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz bei Lage im Wasserschutzgebiet Harlingerland (in
    2., 3., 4., 5., 14., 16. und 17.) und

 - Regenrückhaltung und Oberflächenwasserversickerung (in 1., 3., 5., 12., 14., 15., 16. und 17.). 

Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation und –veränderung (in 4. und 5.). 

Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbildbeschreibung und –bewertung, Gehölzerhaltung, Eingrünungsmaßnahmen (in 1., 2.,
   3., 4., 5. und 7.) und
 - Gebäudehöhenbeschränkung (in 1., 3. und 5.). 

Schutzgebiete im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planänderung:

 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 1 NAGBNatSchG

    Baumschutzsatzung der Stadt Aurich für 7 Einzelbäume,

 - Wasserschutzgebiet Zone IIIB des Wasserwerkes Harlingerland des OOWV (in 2., 3., 4., 5., 14., 16.
    und 17.). 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 363 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Der Geltungsbereich der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Raum 230, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden. 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  einsehbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen. 

Aurich, den 10.04.2019
Der Bürgermeister 


Windhorst

 

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 01.04.2019 die Auslegung zur 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ und zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich beschlossen. 

Durch die 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 und durch die 68. Flächennutzungsplanänderung sollen die gastronomischen Nutzungen bei der Wakeboardanlage durch Außenflächen erweitert werden. Durch textliche Änderungen der Ferienhausbebauung soll die zulässige Grundfläche von Ferienhäusern durch eine textliche Festsetzung erweitert werden. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegen die Entwürfe zur 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ und zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich in dem Zeitraum vom
 

vom 24.04.2019 bis einschließlich 31.05.2019

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Absatz 6 BauGB). Bei der 68. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. 

Folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen werden öffentlich ausgelegt:

1.   Textliche und zeichnerische Festsetzungen im Entwurf 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 von 2019,

2.   Örtliche Bauvorschriften zur Baugestaltung im Entwurf 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68
      von 2019,

3.   Begründung zur 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 von 2019,

4.   Begründung zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,

5.   Umweltbericht zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68
      von 2019 und

6.   Schalltechnische Stellungnahme zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur 10. Änderung des
      Bebauungsplanes von 2019.

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

7.   Stellungnahme des BAIUD der Bundeswehr von 2019,

8.   Stellungnahme des Landkreises Aurich von 2019,

9.   Stellungnahme des OOWV Barke von 2019,

10.  Textliche und zeichnerische Festsetzungen in 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 von 2018,

11.  Schalltechnische Stellungnahme zur 8. Änderung des Bebauungsplanes von 2016,

12.  Umweltbericht zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 von 2016 und

13.  Textliche und zeichnerische Festsetzungen in 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 von 1996.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

Zum Schutzgut Mensch

 - Schallimmissionen bei Ferienhäusern und Wohnbebauung, besonders durch Freizeitlärm (in 1., 3.,
     4., 6. und 8.) sowie durch Verkehrslärm und Gewerbelärm (in 6., 10., 11. und 12.),

 - Naherholung am Badesee (in 12.) und

 - Zivile und militärische Flugsicherheit bzgl. Funktion der Radaranlage in Brockzetel (in 7.).

Zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

 - Auswirkungen auf die Touristische Infrastruktur (in 12.).

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Wallheckenschutz und –neuanlagen (in 10. und 12.),

 - Fledermausvorkommen und –bewertung, mit Teichfledermaus (in 12.),

 - Vogelartenschutz, v.a. für Neuntöter und Trauerseeschwalbe (in 12.)

 - Biotoptypenkartierung der Pflanzenwelt (in 3., 5. und 12.) und

 - Baumschutz und Baumpflanzungen (in 1., 3., 5., 8., 10. und 12.). 

Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen und -funktionen (in 5. und 12.),
 - Bodenversiegelung und -aufwertung (in 1., 5., 8., 10., 12. und 13.). 

Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz, insbesondere im Wasserschutzgebiet und im
     Wassereinzugsgebiet des Wasserwerks Marienhafe (in 1., 3., 4., 9. und 12.). 

Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation am Badesee (in 5. und 12.). 

Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbild der geesttypischen Wallheckenlandschaft mit Bewertung und Schutz (in 5. und 12.),
 - Gebäudeeingrünung als Vermeidungsmaßnahme (in 1. und 5.) und

 - Örtliche Bauvorschrift Gebäudehöhenbeschränkung als Vermeidungsmaßnahme (in 2., 3. und 12.). 

Schutzgebiete im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planänderung:

 - EU-Vogelschutzgebiet V05 Ewiges Meer (zugleich Naturschutzgebiet WE100) Tannenhausen (in
     12.),

 - FFH-Gebiet 183 Teichfledermaus-Gewässer im Raum Aurich in Dietrichsfeld (in 12.),

 - Wasserschutzgebiet Zone IIIB des Wasserwerkes Marienhafe des OOWV (in 1., 3., 4. und 9.) und

 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 1 NAGBNatSchG

     Baumschutzsatzung der Stadt Aurich für 10 Einzelbäume (in 1., 3., 5., 10. und 12.). 

Der Geltungsbereich der 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Der Geltungsbereich der 68. Änderung des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Raum 230, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden. 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html einsehbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

Aurich, den 10.04.2019
Der Bürgermeister


Windhorst

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 15.04.2019 die Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 „Markthalle“ beschlossen. Der Entwurf enthält örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung.

Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens soll eine konkrete Festsetzung der zulässigen Nutzung der Markthalle getroffen werden. Der Bebauungsplan soll hierbei die Funktion übernehmen den typischen Charakter der Auricher Markthalle mit Lebensmittelgeschäften und einem gastronomischen Angebot festzuschreiben. 

Die Stadt Aurich beabsichtigt die Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173  im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB. Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit sich in der Zeit

 


vom 30.04.2019 bis einschließlich 05.06.2019

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. 

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes sind Anträge nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

Die Auslegungsunterlagen bestehen aus

- der Planzeichnung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 und  

- der Begründung zum Bebauungsplan. 

Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Die Planunterlagen sind auch im Internet unter www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitpläne-im-beteiligungsverfahren.html  sowie gem. § 4a Absatz 4 BauGB auch unter https://uvp.niedersachsen.de abrufbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen. 

Aurich, den 16.04.2019
Der Bürgermeister
In Vertretung


Kuiper