Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 22.02.2021 die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 382 „Nahversorgung Wiesenstraße“ und die 26. Berichtigung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufhebung des Bebauungsplans DS 2 im überdeckten Teilbereich beschlossen. 

Es soll die Errichtung eines Lebensmittelsupermarktes mit rund 1.200 m² Verkaufsfläche planerisch gesichert werden. 

Das Bauleitplanverfahren wird als beschleunigtes Verfahren im Sinne von § 13a BauGB durchgeführt. Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1BauGB, abgesehen.

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit sich in der Zeit

 


vom 08.03.2021 bis einschließlich 16.04.2021

 


im Sinne des § 13 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung im Rathaus, Abteilung Planung, 2. OG, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich während der Dienststunden zu informieren. 

Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie ist das Rathaus bis auf Weiteres wieder geschlossen. Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich eingesehen werden. Zur Einsichtnahme der Unterlagen kann daher ein Termin im Rathaus unter der Telefonnummer 04941 – 12 2121 vereinbart werden. In einem solchen Termin wird die Möglichkeit gegeben - in einer abgegrenzten Räumlichkeit unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregelungen - Einsicht in die ausgelegten Unterlagen zu nehmen. 

Während der Auslegungsfrist kann jede Person schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu dem Planentwurf bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, abgeben. 

Sollten Sie Fragen zu den eingesehenen oder von Ihnen angeforderten Unterlagen haben, können Sie ebenfalls unter der Telefonnummer 04941 12-2121 einen Telefontermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren. 

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ebenso können gem. § 4a Absatz 6 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Folgende Unterlagen werden öffentlich ausgelegt:

  1. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 382
  2. Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 382
  3. 26. Flächennutzungsplan-Berichtigung ALT DIN A4
  4. 26. Flächennutzungsplan-Berichtigung NEU DIN A4
  5. Einzelhandelskonzept CIMA 2015
  6. Teilfortschreibung CIMA 2020
  7. Verträglichkeitsgutachten CIMA 2020
  8. Städtebauliche Beurteilung und raumordnerische Prüfung CIMA 2020
  9. Baumhöhlenuntersuchung mit Lageplan und Tabelle 2020
  10. Lärmschutzgutachten 2019

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 382 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden.

Die Planungen sind im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung.html und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste einsehbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen. 

Aurich, den 24.02.2021
Der Bürgermeister

 

Feddermann

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung des Entwurfes der 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Absatz 2 BauGB.

 
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 07.12.2020 die Aufstellung der 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ im Verfahren nach § 13a BauGB einschließlich der 33. Berichtigung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Die Aufstellung der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 dient dem Ziel, die saisonale Errichtung eines Aquaparks planungsrechtlich festzusetzen. Der geplante Aquapark wird insbesondere den Nutzergruppen Kindern und Jugendlichen zugutekommen und stellt eine gute Ergänzung des touristischen Angebotes mit den bestehenden Sport- und Freizeiteinrichtungen dar.

Der Aquapark soll auf einer Teilfläche innerhalb der Wasserfläche installiert werden, welche in der 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 als Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Wakeboardanlage“ festgesetzt ist. Die Betreiber planen außerhalb der Saison einen kompletten Abbau der Anlage. 

Die weiteren Festsetzungen der 8. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 68 bleiben hiervon unberührt.

Die 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ erfüllt die Voraussetzungen zur Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung und soll daher im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB und ohne Umweltbericht gemäß § 2a Absatz 2 BauGB durchgeführt werden. 

Es wurde von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Weiterhin bedarf es keiner zusammenfassenden Erklärung. 

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht. 

Der Geltungsbereich der 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“ ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.


Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegt der Entwurf der 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 “Erholungsgebiet Tannenhausen“ mit der dazugehörigen Begründung in dem Zeitraum


vom 08.03.2021 bis einschließlich 16.04.2021 aus.

 


Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie ist das Rathaus bis auf Weiteres wieder geschlossen. Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich eingesehen werden. Zur Einsichtnahme der Unterlagen kann daher ein Termin im Rathaus unter der Telefonnummer 04941 – 12 2121 vereinbart werden. In einem solchen Termin wird die Möglichkeit gegeben in einer abgegrenzten Räumlichkeit unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregelungen Einsicht in die ausgelegten Unterlagen zu nehmen. 

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren, Während der Auslegungsfrist kann jede Person schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, abgeben.

Sollten Sie Fragen zu den eingesehenen Unterlagen haben, können Sie ebenfalls unter der Telefonnummer 04941 12-2121 einen Telefontermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren. 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Absatz 6 BauGB).

Folgende Auslegungsunterlagen sind verfügbar:

 

  1. Übersichtsplan
  2. Planentwurf zur 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68
  3. Begründung zur 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68
  4. Schalltechnische Stellungnahme Nr. 3744-18-L4
  5. Schalltechnische Stellungnahme Nr. 3744-20-L5

 

 

 

Die in den Auslegungsunterlagen genannten Regelwerke und Normen werden im Rathaus, Fachdienst Planung, zur Einsichtnahme bereitgehalten. 

  • DIN 18005-1 Schallschutz im Städtebau Juli 2002
  • VDI-Richtlinie 3770 Sport- und Freizeitanlagen September 2012
  • DIN ISO 9613 Teil 2 Dämpfung des Schalls bei Ausbreitung im Freien Oktober 1999
  • DVGW-Arbeitsblatt W 101 Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete Teil 1 Schutzgebiete für Grundwasser 2006

 

 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  sowie über das Landesportal § 4a Abs. 4 BauGB https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste abrufbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen. 

Aurich, den 24.02.2021
Der Bürgermeister 


Feddermann

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Erneute Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i.V.m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 22.02.2021 die erneute Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 289 „Fremdenbeherbergung-Kurzzeitpflege/Neustadtweg“ mit den örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung beschlossen. Des Weiteren wird die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 68 Erholungsgebiet Tannenhausen 2. Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 200 Freizeit- und Gesundheitspark Tannenhausen im durch den Bebauungsplan 289 überdeckten Teilbereich durchgeführt. 

Das Ziel der Überarbeitung des Planentwurfes besteht darin, die Festsetzungen bezüglich der Zweckbestimmungen für das sonstige Sondergebiet so zu erweitern, dass weitere Nutzungen ermöglicht werden, die für das Erholungsgebiet in Tannenhausen zweckdienlich sind. Die Zulässigkeit der Festsetzungen im sonstigen Sondergebiet werden insbesondere um eine gastronomische Nutzung und eine Fremdenbeherbergung (Ferienwohnungen, Hotels, Pensionen) erweitert. 

Im Rahmen dieser Planbearbeitung haben sich Änderungen ergeben, so dass nunmehr eine erneute Auslegung des Bebauungsplanentwurfes erforderlich wird. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch liegt der Entwurf des Bebauungsplans

Nr. 289 „Fremdenbeherbergung-Kurzzeitpflege/Neustadtweg mit der dazugehörigen Begründung, dem Umweltbericht, den textlichen Festsetzungen, den Hinweisen sowie den örtlichen Bauvorschriften zur Gestaltung gemäß § 84 Absatz 3 NBauO der Öffentlichkeit in dem Zeitraum

 

vom 08.03.2021 bis einschließlich 14.04.2021 zur Einsicht aus.

 


Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie ist das Rathaus bis auf Weiteres wieder geschlossen. Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich eingesehen werden. Zur Einsichtnahme der Unterlagen kann daher ein Termin im Rathaus unter der Telefonnummer 04941 – 12 2121 vereinbart werden. In einem solchen Termin wird die Möglichkeit gegeben in einer abgegrenzten Räumlichkeit unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregelungen Einsicht in die ausgelegten Unterlagen zu nehmen. 

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren, Während der Auslegungsfrist kann jede Person schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, abgeben.

Sollten Sie Fragen zu den eingesehenen Unterlagen haben, können Sie ebenfalls unter der Telefonnummer 04941 12-2121 einen Telefontermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Absatz 6 BauGB).

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Die Planung umfasst folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen:

1.   Festsetzungen im Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 289 von 2021,

2.   Örtliche Bauvorschriften zur Baugestaltung im Bebauungsplan Nr. 289 von 2021,

3.   Begründung zum Bebauungsplan Nr. 289 von 2021,

4.   Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 289 mit vier Lageplänen zum Externausgleich in Wiesens, Haxtum, Middels und Spekendorf von 2021,

5.   Lageplan überlagerte Bebauungspläne Nr. 68/2 und Nr. 200 von 2021,

6.   Bebauungsplan Nr. 68 2. Änderung „Erholungsgebiet Tannenhausen“ von 1995

7.   Bebauungsplan Nr. 200 „Zentrum für Freizeit und Gesundheit“ von 2006
 

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

8.   Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich von 2010,

9.   Umweltbezogene Stellungnahme des Landkreises Aurich von 2010,

10. Umweltbezogene Stellungnahme des Entwässerungsverbandes Aurich von 2010,

11. Umweltbezogene Stellungnahme der Jägerschaft Aurich von 2010,

12. Umweltbezogene Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung Nord von 2010,

13. Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 289 von 2010,

14. Konzept Hecken- u. Buschprogramm der Stadt von 2012.


Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:


Zum Schutzgut Mensch

 - Emissionen durch PKW-Verkehr (in 1., 3., 4. und 13.),

 - Erholungsgebiet am Badesee Tannenhausen, auch bzgl. Campingplatzstandort (in 3., 4., 6., 7., 11. und 13.),

 - Flugsicherheit und Bauschutzbereich bzgl. Flugplatz Wittmundhafen und Verteidigungsanlage
     Dietrichsfeld (in 1., 3., 4. und 12.);


Zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

 - Archäologische Kulturdenkmale und Bodenfunde (in 1., 3., 4. und 8.);


Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Brutvogelvorkommen und –schutz (in 4. und 13.),

 - Biotoptypenkartierungen des Plangebietes (in 4. und 13.),

 - Baumschutz und Baumentfernungen (in 1., 3. und 5.),

 - Schutz von Fledermäusen, Amphibien und Insekten (in 1., 3. und 5.),

 - Feldgehölzneuanpflanzungen in Haxtum am Dierschlootweg, in Plaggenburg Am Blumenhof, in
     Spekendorf an Spekendorfer Straße und im Wiesens am Classenweg (in 4. und 14.);

 
Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen und -funktionen (in 4. und 13.),
 - Bodenversiegelung, -aufwertung und Bodenaushub (in 1., 3., 4., 5., 6., 7., 9. und 13.);

 
Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz, insbesondere im Wasserschutzgebiet des
     Wasserwerks Marienhafe (in 1., 3., 4., 10. und 13.),

 - Gräben III. Ordnung, Auswirkungen auf Wasserhaushalt (in 1., 3., 4., 7., 10. und 13.),

 - Regenrückhaltung und -versickerung (in 1., 3., 4., 10. und 13.);

 
Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation und –veränderung (in 1., 3. und 5.);

 
Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbildbeschreibung, -bewertung und –schutz, insbesondere zum Landschaftsschutzgebiet  

    Berumerfehner-Meerhusener Moor im Westen (in 2., 3., 4. und 10.),
 - Gebäudehöhenbeschränkung und örtliche Bauvorschriften zu Außenwänden und Dächern (in 2., 3.,
     5.,11. und 13.),

 - Vermeidung und Minimierung durch Gehölzanpflanzungen im Plangebiet (in 1., 3., 5., 9., 11. und 13.).

 
Schutzgebiete und Schutzobjekte im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planung:

 - Lage am Vogelschutzgebiet V 05, „Ewiges Meer“, Kennziffer DE 2410-401 etwa 690 m nordwestlich
   des Geltungsbereiches (zugleich Naturschutzgebiet NSG-WE-100 „Ewiges Meer und Umgebung“),

 - Lage am Flora-Fauna-Habitat-Gebiet „Ewiges Meer, Großes Moor“; Kennziffer DE 2410-301 etwa
   1.140 m nordwestlich des Geltungsbereiches

 - Lage am Landschaftsschutzgebiet LSG AUR 011 Berumerfehner-Meerhusener Moor 50 m westlich
   des Geltungsbereiches,

 - Lage innerhalb des Wasserschutzgebietes Zone IIIB des Wasserwerkes Marienhafe des OOWV,

 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 1 NAGBNatSchG (Baumschutzsatzung der Stadt Aurich) mit 7 Einzelbäumen innerhalb des Plangebietes. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 289 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt. 

Folgende Regelwerke und Normen werden in den Auslegungsunterlagen verwendet und stehen zur Einsicht zur Verfügung:

 - DIN 18920 „Schutz von Bäumen, Pflanzenbeständen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen,

 - RAS-LP 4 „Richtlinien für die Anlage von Straßen – Teil Landschaftspflege – Abschnitt Schutz von
   Bäumen, Vegetationsbeständen und Tieren bei Baumaßnahmen“,

 - DVGW Arbeitsblatt W 101 Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete Teil 1 Schutzgebiete für
   Grundwasser. 

Die Planunterlagen sind im Internet unter: https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  sowie gem. § 4a Absatz 4 BauGB auch unter https://uvp.niedersachsen.de abrufbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen. 

Aurich, 24.02.2021
Der Bürgermeister

Feddermann

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Erneute Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 16.11.2020 die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 294 „westlich Dornumer Straße“ sowie die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Des Weiteren überdeckt der Bebauungsplan Nr. 294 die Vorhaben bezogenen Bebauungspläne 02, 02/1 und 04. Diese wurden inhaltlich mit erweiterten Nutzungsmöglichkeiten in den Bebauungsplan Nr. 294 einbezogen. Somit können diese aufgehoben werden. 

Eine erneute Auslegung wird erforderlich, da die im Bebauungsplan (Stand 3. Auslegung) festgesetzten Schallschutzvorgaben für die vorhandene Wohnbebauung im Umfeld einer vorhandenen Holzhandlung mit angegliederten Sägewerk, dessen Betrieb und Entwicklung gefährden könnte. Aus diesem Grunde wurde der Geltungsbereich um die Wohngrundstücke, das Betriebsgelände der Holzhandlung und des angegliederten Sägewerks sowie vorhandener Sportanlagen aus dem Bebauungsplan ausgespart. 

Gleichzeitig wurde der Geltungsbereich des Bebauungsplanes um Flächen westlich der Tannenhausener Ehe erweitert. 

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB liegen die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 294 „westlich Dornumer Straße“ und zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich in dem Zeitraum vom
 

 

vom 08.03.2021 bis einschließlich 23.04.2021 aus.

 


Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie ist das Rathaus bis auf Weiteres wieder geschlossen. Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich eingesehen werden. Zur Einsichtnahme der Unterlagen kann daher ein Termin im Rathaus unter der Telefonnummer 04941 – 12 2121 vereinbart werden. In einem solchen Termin wird die Möglichkeit gegeben in einer abgegrenzten Räumlichkeit unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregelungen Einsicht in die ausgelegten Unterlagen zu nehmen. 

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren, Während der Auslegungsfrist kann jede Person schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, abgeben.

Sollten Sie Fragen zu den eingesehenen Unterlagen haben, können Sie ebenfalls unter der Telefonnummer 04941 12-2121 einen Telefontermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren. 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Absatz 6 BauGB).

Bei der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Die Planung umfasst folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen:

1.   Festsetzungen und Hinweise im Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 294 von 2021,

2.   Begründung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2020,

3.   Begründung zum Bebauungsplan Nr. 294 von 2021,

4.   Umweltbericht zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 294 mit Lageplänen zum externen Ausgleich im Moorwald Plaggenburg, im Georgsfelder Moor und Am Wilhelminenholz in Walle von 2021,

5.   Biotoptypen-Bestandsplan zum Umweltbericht von 2020,

6.   Übersichtskarte der Ersatzwallhecken-Neuanlagen in Dietrichsfeld, Middels, Plaggenburg, Rahe, Sandhorst, Spekendorf und Tannenhausen zum Umweltbeicht von 2012,

7.   Straßenausbaupläne der L 7 von 2011,

8.   Schalltechnische Beratung von 2008,

9.   Schalltechnische Beratung von 2011,

10. Geruchsgutachten Landwirtschaftskammer von 2019.

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

11. Umweltbezogene Stellungnahme des Entwässerungsverbandes Aurich vom 2.3.2011,

12. Umweltbezogene Stellungnahme des Entwässerungsverbandes Aurich vom 25.7.2011,

13. Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich vom 1.3.2011,

14. Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich vom 17.11.2011,

15. Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich vom 24.8.2011,

16. Umweltbezogene Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 6.9.2011,

17. Umweltbezogene Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 10.3.2011,

18. Umweltbezogene Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 24.11.2011,

19. Umweltbezogene Stellungnahme des Gewerbeaufsichtsamtes Emden vom 2.3.2011,

20. Umweltbezogene Stellungnahme des Gewerbeaufsichtsamtes Emden vom 19.12.2011,

21. Umweltbezogene Stellungnahme der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 3.8.2011,

22. Umweltbezogene Stellungnahme der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 24.2.2011,

23. Leitbilder, Pflegegrundsätze und Lageplan NLF Moorwald Plaggenburg von 2009,

24. Ersatzwallhecken-Konzept der Stadt Aurich von 2020,

25. Fledermausuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 324 von 2012,

26. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 02 „Autohaus Hippen“ von 2001,

27. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 04 „Fellensiek“ von 2001,

28. Biotoptypen-Bestandsplan zum Umweltbericht 3. Auslegung von 2012,

29. Bericht Umsetzung Amphibienpopulation Teich westl. Dornumer Str.7a von 2012,

30. Pflege- und Entwicklungsplan Georgsfelder Moor von 2015.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:


Zum Schutzgut Mensch

 - Schallimmissionen an Wohnhäusern, besonders durch Gewerbelärm und Verkehrslärm (in 1., 2., 3.,
    4., 7., 8., 9., 19., 20., 21. und 22.),

 - Geruchsemissionen durch Rinder-Quarantäneanlage (in 3., 4. und 10.);

Zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

 - Archäologische Kulturdenkmale und Bodenfunde (in 1., 2., 3., 4., 13., 14. und 15.);

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Brutvogelvorkommen, –bewertung und –schutz (in 1., 3. und 4.),

 - Wallheckenschutz und Wallheckenentfernung (in 1., 2., 3., 4., 5., 6., 16., 17. und 18.),

 - Wallheckenneuanlagen in Dietrichsfeld, Middels, Plaggenburg, Rahe, Sandhorst, Spekendorf und
   Tannenhausen (in 4., 6., 16., 17., 18. und 24.,)

 - Biotoptypenkartierung (in 1., 3., 4., 5. und 28.),

 - Fledermaus–Bestand, -Lebensräume und-Schutz (in 1., 3., 4. und 25.),
 - Amphibienbestand und –schutz, insbesondere zu Erdkröten (in 1., 3., 4., 5., 16., 17., 18. und 29.),

 - Baumschutz und Baumentfernungen im Plangebiet (in 1., 3., 4., 5., 7., 16., 18. und 28.),

 - Ersatzbäume durch ein Feldgehölz in Walle Am Wilhelminenholz (in 4. und 18.),

 - Ausgleichsmaßnahme Waldvernässung im Moorwald Plaggenburg der NLF (in 4. und 23.),
 - Ausgleichsmaßnahme Hochmoorvernässung im Georgsfelder Moor (in 3., 4. und 30.);

 
Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen und -funktionen (in 3., 4. und 23.),
 - Bodenversiegelung und -aufwertung (in 1., 3., 4., 26. und 27.);

 
Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz (in 3, 4., 11., 12., 16., 17. und 18.),

 - Unterhaltung Gräben II. Ordnung, Auswirkungen auf Wasserhaushalt (in 1., 3., 4., 11., 12., 16., 17.,
    und 18.),

 - Regenrückhaltung und Oberflächenentwässerung (in 1., 3., 4., 11., 12., 16., 17. und 18.);

 
Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation und –beeinträchtigung durch Bebauung (in 3. und 4.);

Zum Schutzgut Landschaftsbild

 - Landschaftsbildbeschreibung, -bewertung und –schutz (in 1., 2., 3., 4., 6., 16., 17. und 18.),
 - Randeingrünung der Bauflächen, auch durch Ersatzwallhecken-Neuanlagen am Eingriffsort in
   Sandhorst (in 3., 4., 6., 16., 17., 18. und 24.),

 - Gebäudehöhenbeschränkungen (in 1., 3. und 4.);

Zum Schutzgut Fläche

 - städtebauliche Zahlenwerte für neu ausgewiesene Bauflächen (in 3. und 4.),

 - Bauflächen-Neuausweisungen (in 1., 3. und 4.).

Schutzgebiete und Schutzobjekte im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planung:

 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 1 NAGBNatSchG,

   Baumschutzsatzung der Stadt Aurich für 32 größere Einzelbäume;

 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 3 NAGBNatSchG,

   geschützte Wallhecken auf ca. 870 m Länge.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 294 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Der Geltungsbereich der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden.

Die Planung ist im Internet unter  https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  sowie über das Landesportal § 4a Abs. 4 BauGB https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste abrufbar.

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

Aurich, den 24.02.2021
Der Bürgermeister

Feddermann

Anlagen:

1.    Entwurf Bebauungsplan Nr. 294

2.    Entwurf Begründung 29. Änderung Flächennutzungsplan

2a.  29. Flächennutzungsplanänderung -ALT-

2b.  29. Flächennutzungsplanänderung -ALT- Zeichenerklärung

2c.  29. Flächennutzungsplanänderung -NEU-

2d.  29. Flächennutzungsplanänderung -NEU- Zeichenerklärung

3.    Entwurf Begründung zum Bebauungsplan Nr. 29

4.    Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 294 und 29. Änderung Flächennutzungsplan

5.    Biotoptypen-Bestandsplan zum Bebauungsplan Nr. 294

6.    Übersichtskarte der Kompensationsflächen zum Bebauungsplan Nr. 294

7.    Umgestaltung Dornumer Straße L7 - Lageplan Blatt 1A

7a.  Umgestaltung Dornumer Straße L7 - Lageplan Blatt 2

7b.   Umgestaltung Dornumer Straße L7 - Lageplan Blatt 3B

7c.   Verbreiterung Dornumer Straße L7 - Lageplan Blatt 1C

7d.   Verbreiterung Dornumer Straße L7 - Lageplan Blatt 2A

7e.   Verbreiterung Dornumer Straße L7 - Straßenquerschnitt

8.     Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-08-L2

8a.   Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-08-L2 - Übersichtskarte

8b.   Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-08-L2 - Schallimmissionsraster Tag/Nacht

8c.   Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-08-L2 - Schallimmissionsraster Tag/Nacht

8d.   Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-08-L2 - Datensatz

9.    Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A

9a.  Schalltechnische Berechnungen für den Verkehrslärm im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 294, IEL, Auftrags-Nr. 2226-11-L6

9b.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Datensatz Gewerbe

9c.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Datensatz Verkehr

9d.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Gewerbelärm

9e.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Schallimmissionsraster Nacht - Gewerbelärm

9f.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Schallimmissionsraster Tag - Verkehrslärm

9g.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Schallimmissionsraster Tag - Gewerbelärm

9h.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Übersichtskarte

9i.  Schalltechnisches Gutachten für die Rahmenplanung zum Industriegebiet Nord, IEL, Gutachten-Nr. 2226-10-L5-A - Verkehrslärm

10.  Immissionsschutzgutachten zum Bebauungsplan Nr. 294

10a. Immissionsgutachten zum Bebauungsplan Nr. 294

11.  Stellungnahme Entwässerungsverband Aurich vom 02.03.2011

12.  Stellungnahme Entwässerungsverband Aurich vom 25.07.2011

13.  Stellungnahme Ostfriesische Landschaft vom 01.03.2011

14.  Stellungnahme Ostfriesische Landschaft vom 15.11.2011

15.  Stellungnahme Ostfriesische Landschaft vom 24.08.2011

16.  Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 06.09.2011

17.  Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 10.03.2011

18.  Stellungnahme des Landkreises Aurich vom 24.11.2011

19.  Stellungnahme des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden vom 03.03.2011

20.  Stellungnahme des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden vom 19.12.2011

21.  Stellungnahme der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Aurich - vom 03.08.2011

22.  Stellungnahme der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Aurich - vom 24.02.2011

23.  Leitbilder Kompensationsflächenpool Pfalzdorfer Graben - Forstamt Neuenburg (Stand Februar 09)

23a. Lageplan Kompensationsflächenpool Pfalzdorfer Graben vom 03.03.2009

24.  Konzept Ersatzwallhecken auf Privatgrundstücken der Stadt Aurich vom 03.04.2020

25.  Untersuchung zur Fledermausfauna und artenschutzrechtliche Bewertung zum Bebauungsplan Nr. 324

25a. Fledermausuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 324, Karte 1a: Fledermaus-Fundpunkte

25b. Fledermausuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 324, Karte 1b: Fundpunkte Abendsegler

25c. Fledermausuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 324, Karte 1c: Fundpunkte Breitflügelfledermaus

25d. Fledermausuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 324, Karte 2. Horchboxen

25e. Anhang I - Ergebnisse der einzelnen Horchboxen

26.  Maßnahmen- und Erschließungsplan Fa. Hippen

27.  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Fa. Fellensiek

28.  Biotoptypen-Bestandsplan zum Umweltbericht Bebauungsplan Nr. 294

29.  Bericht zur Umsetzung der Amphibienpopulation des Teiches westlich der Dornumer Straße Nr. 7a

30.  Pflege- und Entwicklungsplan Georgsfelder Moor, Abschlussbericht 2015

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 22.02.2021 die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 374 „Esenser Postweg/K 122“ mit den örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gem. § 84 Abs. 3 NBauO und die 25. Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung beschlossen.

Mit dem Bauleitplanverfahren, Bebauungsplan Nr. 374 soll das Ziel verfolgt werden, neue Wohnbauflächen im Einmündungsbereich des Esenser Postweges in die Kreisstraße Langefelder Straße zu schaffen.

Die Auslegung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB (Baugesetzbuch) (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) i.V.m. § 13 a BauGB. In diesem Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1BauGB, abgesehen.

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit sich in der Zeit

 

vom 29.03.2021 bis einschließlich 03.05.2021

 

über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu informieren.

Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie ist das Rathaus bis auf Weiteres wieder geschlossen. Die Planunterlagen können zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich eingesehen werden. Zur Einsichtnahme der Unterlagen kann daher ein Termin im Rathaus unter der Telefonnummer 04941 – 12 2121 vereinbart werden. In einem solchen Termin wird die Möglichkeit gegeben - in einer abgegrenzten Räumlichkeit unter Berücksichtigung der geltenden Abstandsregelungen - Einsicht in die ausgelegten Unterlagen zu nehmen.

Während der Auslegungsfrist kann jede Person schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu dem Planentwurf bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, abgeben.

Sollten Sie Fragen zu den eingesehenen oder von Ihnen angeforderten Unterlagen haben, können Sie ebenfalls unter der Telefonnummer 04941 12-2121 einen Telefontermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbaren.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ebenso können gem. § 4a Absatz 6 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Folgende Unterlagen werden öffentlich ausgelegt:

  1. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 374 mit textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und Hinweisen/Nachrichtliche Übernahmen
  2. Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 374
  3. 25. Flächennutzungsplan-Berichtigung ALT DIN A4
  4. 25. Flächennutzungsplan-Berichtigung NEU DIN A4
  5. Biotopkartierung Nr. 53, Esenser Postweg


Im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 374 schwarz umrandet dargestellt.

Die in den Auslegungsunterlagen genannten Regelwerke und Normen liegen im Rathaus der Stadt Aurich zur Einsicht bereit.

Die Planunterlagen sind im Internet unter : https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  sowie gem. § 4a Absatz 4 BauGB auch unter https://uvp.niedersachsen.de abrufbar.

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

Aurich, den 17.03.2021
Der Bürgermeister


Feddermann