Amtliche Bekanntmachungen

Eine Zeitung mit dem Aufdruck Aktuelles

 

 

Winterdienst

Die Stadt Aurich weist auf die bestehende Streu- und Räumpflicht der Haus- und Grundstückseigentümer gemäß der Straßenreinigungssatzung sowie der Verordnung über Art, Anzahl und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Stadtgebiet Aurich hin. 

Insbesondere Fußgänger und Radfahrer sind bei Straßenglätte gefährdet. Aus diesem Grund sind die Gehwege einschließlich der gemeinsamen Geh- und Radwege oder die als Gehweg benutzten Straßenteile bei Schnee und Glätte so zu reinigen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist. Diese Bereiche sind bis zu einer Breite von einem Meter freizuhalten. Fehlt ein ausgebauter Gehweg, ist ein 0,50 m breiter Streifen neben der Fahrbahn freizuhalten. Sofern kein Seitenraum vorhanden ist, ist am äußeren Fahrbahnrand ein 0,50 m breiter Bereich freizuhalten, sofern es sich nicht um eine Bundes-, Landes- oder Kreisstraße handelt. 

Wenn am Vorabend nach 20:00 Uhr Schnee gefallen ist, muss die Räumung werktags bis spätestens 07:00 Uhr und sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr des nächsten Tages durchgeführt sein. Im Übrigen ist die Räumung bei Bedarf und bei anhaltendem Schneefall gegebenenfalls auch mehrmals täglich durchzuführen.

Bei Glätte sind die vorgenannten Bereiche ebenfalls zu den genannten Zeiten mit Sand oder anderen abstumpfenden Mitteln so zu streuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Beseitigung von Eis und Schnee keine umweltschädlichen Chemikalien verwendet werden dürfen. Zu den umweltschädlichen Chemikalien zählt u. a. das Streusalz. Streusalz darf nur in ganz bestimmten Ausnahmefällen, wie z. B. bei Blitzeis oder an Gefahrenstellen (Treppen, Brückenauf- und -abgängen) eingesetzt werden. 

Sofern Anlieger ihren Pflichten im Winterdienst nicht nachkommen, kann dies mit einer Geldbuße von bis zu 5.000,00 € geahndet werden.

Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Aurich sowie die Verordnung über Art, Anzahl und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Stadtgebiet Aurich können hier eingesehen werden:

-> Straßenreinigungssatzung der Stadt Aurich

-> Verordnung über Art, Anzahl und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Stadtgebiet Aurich

Anmeldung von Osterfeuern

Stadt Aurich                                                                                                                         26.02.2021
Der Bürgermeister


Bekanntmachung



Die Stadt Aurich weist darauf hin, dass Osterfeuer erneut unter Angabe der Lage des Abbrennplatzes anzumelden sind. Entsprechende Vordrucke können im Internet unter der Adresse www.aurich.de abgerufen werden. Die Anmeldung kann ausnahmsweise auch telefonisch unter 04941/12 31 30, per Fax unter 04941/12 55 32 12 oder unter der Mailadresse t.berends@stadt.aurich.de bis spätestens zum 26. März 2021 erfolgen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Osterfeuer nicht zur Abfallentsorgung genutzt werden dürfen. In einem Merkblatt sind die Voraussetzungen für das Abbrennen von Osterfeuern aufgeführt. Das Merkblatt kann telefonisch angefordert werden oder ist im Internet unter der Adresse www.aurich.de abrufbar. Verstöße gegen die abfall-, ordnungs- und naturschutzrechtlichen Bestimmungen können mit Geldbußen geahndet werden. 

Im Auftrage

Lücht

 



Die Vordrucke stehen auch hier zum Download bereit:

-> Vordruck Anmeldung eines Brauchtumsfeuers (Osterfeuer) 2021 [PDF]

-> Merkblatt für die Durchführung eines Brauchtumsfeuers (Osterfeuer) [PDF]

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich                                                                                                                      14.12.2020


Bekanntmachung


Aufgrund der §§ 10, 58, und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010, 576), der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) vom 12.03.1999 (Nds. GVBl S. 366) und des § 20 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG), jeweils in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Stadt Aurich in seiner Sitzung am 12.11.2020 die folgende Gebührensatzung beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

 

Planfeststellung nach dem Niedersächsischen Wassergesetz (NWG);

Planfeststellungsbeschluss vom 28.12.2020

 

 
Der Planfeststellungsbeschluss vom 28.12.2020 des Landkreises Aurich, Aktenzeichen IV/66/673013/4-42, „Herstellung eines Gewässers in der Gemarkung Brockzetel, Flur 2, Flurstücke 4/3, 4/13, 4/18, 4/19, 4/20, 4/21 und 4/22 – 1. Bis 3. Abbauabschnitt –“ für die Firma Kerker Tiefbau GmbH, Liebigstraße 1, 26607 Aurich, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung)

 

 


in der Zeit vom 22.02.2021 bis einschließlich 08.03.2021

 

 


während der Dienststunden von Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr im Rathaus der Stadt Aurich im Erdgeschoß, Raum 023 zur allgemeinen Einsicht aus. Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie bittet die Stadt Aurich um Terminabsprache unter folgender Rufnummer: 04941/12-2121. 

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können während der Dienststunden auch beim Landkreis Aurich, Dienstgebäude Gewerbestraße 61, Ortsteil Georgsheil, 26624 Südbrookmerland, eingesehen werden. Eine vorherige telefonische Anmeldung unter der Telefonnummer 04941/16-6648 wird empfohlen. 

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den bekannten Beteiligten zugestellt. 

Mit Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt (§ 74 Abs. 4 S. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)). 

Auf die gleichlautenden Bekanntmachungen im Aushangkasten des Rathauses und auf der Internetseite der Stadt Aurich unter der Adresse www.aurich.de werden hingewiesen. 

Aurich, den 19.02.2021
Der Bürgermeister


Feddermann

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Bieterverfahren zur Veräußerung eines bebauten Grundstücks

 
Die Stadt Aurich beabsichtigt, das im städtischen Eigentum befindliche Flurstück 60/1, Flur 4, Gemarkung Rahe mit dem darauf befindlichen Gebäude im Rahmen eines Bieterverfahrens zu veräußern. Das Flurstück hat eine Größe von 689 m² und befindet sich im Hoher Weg 80, 26605 Aurich. 

Bei dem Gebäude handelt es sich um ein kleines Wohnhaus (Baujahr ca. 1950) mit Anbau und Schuppen (Baujahr ca. 1990) und einer Wohnfläche von ca. 35 m². Das Gebäude ist im gegenwärtigen Zustand als nicht bewohnbar anzusehen. Das Objekt wird in dem vorhandenen Zustand veräußert. Das Mindestgebot liegt bei 30.000,- €. 

Die Kosten der Veräußerung gehen zu Lasten des Erwerbers. 

Eine Besichtigung des Objektes ist nach Terminabsprache unter Tel.: 04941/12-1410 möglich. 

Interessenten erhalten hiermit die Möglichkeit, ein Angebot für den Erwerb des Flurstücks mit aufstehendem Gebäude abzugeben. Hierzu muss bis zum 22. April 2021, 12:00 Uhr ein Schreiben in einem verschlossenen Umschlag bei der Stadt Aurich, -Zentrale Vergabestelle-, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich eingehen. Auf dem Briefumschlag bitte „Angebot (nicht öffnen)“ notieren. Das Schreiben muss folgende Angaben enthalten: 

  • Benennung des Kaufobjektes
  • Kontaktdaten des Interessenten/Käufers
  • Kaufpreisangebot
  • Darlegung der beabsichtigten Nutzung

 

Das maßgebliche Kriterium für den Zuschlag ist das höchste Gebot. 

Es wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass zur Prüfung der abgegebenen Gebote und zur Abwicklung von ggf. daraus resultierenden Vertragsangelegenheiten erforderliche persönliche Daten gespeichert und verarbeitet sowie an Dritte weitergegeben werden, sofern einer Datenverarbeitung und -speicherung nicht ausdrücklich widersprochen wird. 

Bei der vorgenannten Veräußerung handelt es sich nicht um ein formelles Vergabeverfahren. Die Stadt Aurich behält sich ausdrücklich vor, das Verfahren jederzeit einzustellen, ohne dass hierdurch Ansprüche potentieller Interessenten geltend gemacht werden können. Durch die Abgabe eines Gebots entsteht kein Anspruch auf Abschluss eines Kaufvertrages. Eine Kostenerstattung für entstandene Aufwendungen erfolgt nicht. Es handelt sich um eine reine Veräußerung eines städtischen Grundstücks und nicht um einen öffentlichen (Bau-) Auftrag. 

Aurich, den 19. Februar 2021

-Feddermann-


Gebäude Hoher Weg 80 in Aurich
Gebäude Hoher Weg 80 in Aurich

Hinweisbekanntmachung

 

Kommunalwahl am 12. September 2021

 


Auf die im Aushangkasten beim Rathaus der Stadt Aurich sowie im Internet unter www.aurich.de veröffentlichte Bekanntmachung über die Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Wahlausschussmitgliedern für die Kommunalwahl in der Stadt Aurich am 12. September 2021 weise ich hiermit hin.

 

Stadt Aurich                                                                                                   Aurich, 02.03.2021

Der Stadtwahlleiter

 

gez. Heinze