Amtliche Bekanntmachungen

Eine Zeitung mit dem Aufdruck Aktuelles

 

Winterdienst

Die Stadt Aurich weist auf die bestehende Streu- und Räumpflicht der Haus- und Grundstückseigentümer gemäß der Straßenreinigungssatzung sowie der Verordnung über Art, Anzahl und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Stadtgebiet Aurich hin. 

Insbesondere Fußgänger und Radfahrer sind bei Straßenglätte gefährdet. Aus diesem Grund sind die Gehwege einschließlich der gemeinsamen Geh- und Radwege oder die als Gehweg benutzten Straßenteile bei Schnee und Glätte so zu reinigen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist. Diese Bereiche sind bis zu einer Breite von einem Meter freizuhalten. Fehlt ein ausgebauter Gehweg, ist ein 0,50 m breiter Streifen neben der Fahrbahn freizuhalten. Sofern kein Seitenraum vorhanden ist, ist am äußeren Fahrbahnrand ein 0,50 m breiter Bereich freizuhalten, sofern es sich nicht um eine Bundes-, Landes- oder Kreisstraße handelt. 

Wenn am Vorabend nach 20:00 Uhr Schnee gefallen ist, muss die Räumung werktags bis spätestens 07:00 Uhr und sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr des nächsten Tages durchgeführt sein. Im Übrigen ist die Räumung bei Bedarf und bei anhaltendem Schneefall gegebenenfalls auch mehrmals täglich durchzuführen.

Bei Glätte sind die vorgenannten Bereiche ebenfalls zu den genannten Zeiten mit Sand oder anderen abstumpfenden Mitteln so zu streuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Beseitigung von Eis und Schnee keine umweltschädlichen Chemikalien verwendet werden dürfen. Zu den umweltschädlichen Chemikalien zählt u. a. das Streusalz. Streusalz darf nur in ganz bestimmten Ausnahmefällen, wie z. B. bei Blitzeis oder an Gefahrenstellen (Treppen, Brückenauf- und -abgängen) eingesetzt werden. 

Sofern Anlieger ihren Pflichten im Winterdienst nicht nachkommen, kann dies mit einer Geldbuße von bis zu 5.000,00 € geahndet werden.

Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Aurich sowie die Verordnung über Art, Anzahl und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Stadtgebiet Aurich können hier der Ortsrechtssammlung entnehmen.

Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Aurich                                                                                                                                   Aurich, den 03.01.2023
Der Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung
 

Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) sowie dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG)


Gemäß §§ 50 Abs. 5 und 42 Abs. 3 BMG sowie § 6 Abs. 2 Satz 2 Nds. AG BMG weise ich die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Aurich auf das Recht hin, der Weitergabe ihrer Daten aus dem Einwohnermelderegister zu widersprechen.

Hierbei handelt es sich um nachfolgend aufgeführte Datenübermittlungen:

  1. Datenübermittlung an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene (§ 50 Abs. 1 BMG).
     
  2. Datenübermittlung an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG).
     
  3. Datenübermittlung an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3 BMG).
     
  4. Datenübermittlung an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören (§ 42 Abs. 2 BMG).
     
  5. Datenübermittlung an den Landkreis für Ehrungen aus Anlass von Altersjubiläen sowie Ehe- und Lebenspartnerschaftsjubiläen (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Nds. AG BMG).
     
  6. Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt für Ehrungen aus Anlass von 65-, 70-, 75- und 80-jährigen Ehe- und Lebenspartnerschaftsjubiläen sowie für Ehrungen aus Anlass der Vollendung des 100. Lebensjahres, des 105. Lebensjahres und eines jeden weiteren Lebensjahres (§ 6 Abs. 2 Nr. 2 Nds. AG BMG).


Widersprüche gegen die o.a. Datenübermittlungen sind formlos oder über ein Widerspruchsformular an die Stadt Aurich, Bürgerbüro, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, zu richten. Widerspruchsformulare sind im Bürgerbüro erhältlich sowie im Internet unter www.aurich.de abrufbar. Bereits vorliegende Widerspruchserklärungen behalten ihre Gültigkeit und brauchen nicht erneuert zu werden.

In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass die Firma Heise Medienwerk GmbH & Co. KG die Herausgabe eines neuen Adressbuches vorbereitet. Die Neuauflage des Adressbuches soll im März 2023 erscheinen. Zu diesem Zweck übermittelt die Stadt Aurich der Firma Heise Medienwerk GmbH & Co. KG die Angaben über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften der Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an die Firma Heise Medienwerk GmbH & Co.KG ist noch bis zum 31. Januar 2023 möglich.

Im Auftrage

Sinnen-Grau

 

Anlage:

Bekanntmachung

Stadt Aurich                                                                                                                  Aurich, den 03.01.2023
Der Bürgermeister

 

Kindertagesstätten der Stadt Aurich

 

Der Anmeldeschluss für die Anmeldung und die Eintragung in die Vormerkliste der Regel- und Integrationskinder in den Kindertagesstätten der Stadt Aurich ist für das Kindergartenjahr 2023/2024 auf den 12.02.2023 festgelegt worden.

Dieses gilt sowohl für die Kinder, die einen Kindergarten besuchen möchten, als auch für die Anmeldung in einer Krippe oder in einem Hort.

Die Anmeldung der Kinder erfolgt online bei der Stadt Aurich unter http://kiga-anmeldung.aurich.de. Es ist darauf zu achten, dass nach Absendung der Anmeldung eine automatische Bestätigungsmail eintrifft, nur dann war die Anmeldung auch erfolgreich.

Bei der Anmeldung des Kindes für einen Integrationskindergarten sollte zusätzlich der Fachdienst Bildung/ Soziales/ Sport der Stadt Aurich unter der E-Mail-Adresse kindergartenverwaltung@stadt.aurich.de von den Eltern bzw. Sorgeberechtigten in Kenntnis gesetzt werden.

Die Eltern bzw. Sorgeberechtigten der bereits in eine Vormerkliste eingetragenen Kinder sollten sich ebenfalls mit der jeweiligen Einrichtung in Verbindung setzen.

Stadt Aurich, den 03.01.2023
Der Bürgermeister
Im Auftrage

Weber

 

 

Bekanntmachung


Bekanntmachung zur Anmeldung der Kann-Kinder für das Schuljahr 2023/2024 in der Stadt Aurich



Die Anmeldung der Kann-Kinder erfolgt in der Woche vom 13. – 17. Februar 2023 an den unten genannten Grundschulen der Stadt Aurich.

Angemeldet werden können Kinder, die ab dem 01.10.2017 geboren sind und die für den Schulbesuch erforderliche körperliche und geistige Reife besitzen sowie in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind.

Die Eltern, der in Frage kommenden Kann-Kinder, werden von Ihrer zuständigen Schule entsprechend benachrichtigt.

Grundschule Lambertischule, Tel. 04941/ 67514
Grundschule Finkenburgschule, Tel. 04941/ 3474
Grundschule Reilschule, Tel. 04941/ 67511
Grundschule Upstalsboom, Tel. 04941/ 10663
Grundschule Walle, Tel. 04941/ 8397
Grundschule Tannenhausen, Tel. 04941/ 71120
Grundschule Sandhorst, Tel. 04941/ 71112
Grundschule Pfälzerschule, Tel. 04941/ 71453
Grundschule Wallinghausen, Tel. 04941/ 3701
Grundschule Middels, Tel. 04947/ 440
Grundschule Egels, Tel. 04941/ 3955
Grundschule Wiesens, Tel. 04941/ 3075

Stadt Aurich/Ostfriesland, den 21.01.2023
Der Bürgermeister
Im Auftrag

- Weber -

Bekanntmachung der Stadt Aurich


Bekanntmachung


Der Rat der Stadt Aurich hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Verordnung der Stadt Aurich über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) beschlossen. Die Verordnung wurde am 20.01.2023 im Amtsblatt für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden bekanntgemacht. Zudem hängt die Verordnung der Stadt Aurich über Parkgebühren im Aushangkasten des Rathauses, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, öffentlich aus und kann im Internet unter der Adresse www.aurich.de  eingesehen werden.

Stadt Aurich                                                                                                 Aurich, 23.01.2023

gez. Sinnen-Grau

 

Anlage: