Amtliche Bekanntmachungen

 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

 

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich

 

Termin:

Donnerstag, 30.05.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 11.04.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Änderung der Geschäftsordnung
Vorlage: ANTRAG 24/014

 7.

Umbesetzung Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
Vorlage: 24/122

 8.

Annahme jährlicher freiwilliger Zahlungen nach § 6 EEG 2023; Freiwillige Zuwendung ohne Gegenleistung der Bürger Windpark Königsmoor GmbH & Co. KG
Vorlage: 24/131

 9.

Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Dienstfahrzeugen und der erforderlichen Ladeinfrastruktur im Rahmen des E-Mobilitätskonzeptes der Stadt Aurich
Vorlage: 24/071

 10.

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 10.1.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Aurich, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
Vorlage: ANTRAG 24/006

 10.2.

Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Änderungsantrag zur Vorlage 24/065 - Abschaffung Straßenausbaubeitragssatzung
Vorlage: ANTRAG 24/016

 10.3.

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und zukünftige Finanzierung über Einführung einer Versiegelungsgebühr
Vorlage: 24/065/2

 10.4.

Gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Ratsgruppen und Fraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Vorlage: ANTRAG 24/006); Beschlüsse zur Umsetzung des Antrags
Vorlage: 24/133

 11.

Wohngeldsachbearbeitung

 11.1.

Antrag der CDU-Fraktion, hier: Haushalt 2024 - Übertragung Wohngeldzahlungen an den Landkreis Aurich
Vorlage: ANTRAG 23/061

 11.2.

Übertragung der Wohngeldsachbearbeitung an den Landkreis Aurich
Vorlage: 24/024

 12.

Übertragung der Errichtung von PV-Anlagen auf den kommunalen Gebäuden der Stadt Aurich an die Stadtwerke Aurich
Vorlage: 24/111

 13.

Konzessionsvergabeverfahren der Stadt Aurich für den Aufbau und Betrieb eines Carsharing-Angebotes in der Stadt Aurich
Vorlage: 24/088

 14.

Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tannenhausen
Vorlage: 24/040

 15.

Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sandhorst
Vorlage: 24/066

 16.

Antrag auf Verlängerung einer nochmaligen Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist
Vorlage: 24/093

 17.

Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist - Vorlage: 24/097

 18.

Erneuerung der städtischen Straße „Südeweg“ in einem Teilabschnitt
Vorlage: 24/090/1

 19.

Sanierung Historische Altstadt; hier: Aktualisierung des Abschlusskonzeptes mit der zweiten Fortschreibung des Durchführungskonzeptes der Rahmenplanung mit Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen - Vorlage: 24/076

 20.

Einziehung eines Teilstückes der Straße Armoorweg (Tannenhausen)                                    
hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG)
Vorlage: 24/047

 21.

Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße
hier: Bebauungsplangebiet SA 6/5. Änderung (OT Sandhorst)
Vorlage: 23/182

 22.

Antrag zur Umwandlung einer integrativen Vormittagsgruppe im KG Tiddeltopp in eine integrative Ganztagsgruppe
Vorlage: 24/052

 23.

Grunderwerb des Hausgrundstückes "Stürenburgweg 1"
Vorlage: 24/092

 24.

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

 25.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

 26.

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

 27.

Einwohnerfragestunde

 28.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs
 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Brockzetel/Wiesens

 

Termin:

Mittwoch, 29.05.2024, 20:00 Uhr

 

Ort:

Gaststätte "Zum Sandkrug", Egelser Straße 176,

26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung der Protokolle vom 20.02.2024 und 24.04.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Bebauungsplan Nr. 357 -Osterfeldstraße-, in Wiesens, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Abwägungsbeschluss
-Auslegungsbeschluss
Vorlage: 24/119

 8.

Sachstand Erweiterung Öffnungszeiten und zus. Gruppe in der Kinderkrippe Wiesens

 9.

ÖPNV Brockzetel/Wiesens

 10.

Sendemast von der Firma Vodafone in Brockzetel/Wiesens

 11.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 12.

Anfragen an die Verwaltung

 13.

Einwohnerfragestunde

 14.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Bereich der Kernstadt Aurich

 

Termin:

Dienstag, 28.05.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung der Protokolle vom 21.03.2024, 15.04.2024 und 24.04.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Bürgermeister-Müller-Platz - Weitere Vorgehensweise zum Hafenbecken
Vorlage: 24/129

 8.

62.Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 350 „Am Pferdemarkt“   hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: 24/117

 9.

Bebauungsplan Nr. 310 "Östlich Wallstraße" - hier: Abwägung der Stellungnahmen zur zweiten Auslegung und erneuter Auslegungsbeschluss
Vorlage: 24/120

 10.

Verkauf des Objekts "Brunsstraße 11" im freiwilligen Bieterverfahren
Vorlage: 24/118

 11.

Sanierung Historische Altstadt; hier: Grunderwerb rückwärtige Grundstücksteilfläche Marktstraße 15 /17 (Flur 16, Flurstück 159/1)
Vorlage: 24/101

 12.

Sanierung Historische Altstadt; hier: Kauf des bebauten Grundstückes Osterstraße 39 -Vorlage: 24/104

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 13.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 14.

Anfragen an die Verwaltung

 15.

Einwohnerfragestunde

 16.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Georgsfeld/Tannenhausen

 

Termin:

Dienstag, 28.05.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Schützenhaus in Georgsfeld, Kettlerweg 1, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 29.04.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

82. Änderung des Flächennutzungsplanes "FFPV Moordorfer Straße" und Bebauungsplan Nr. VE 10 "FFPV Moordorfer Straße" -  Aufstellungsbeschlüsse
Vorlage: 24/109

 8.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 9.

Anfragen an die Verwaltung

 10.

Einwohnerfragestunde

 11.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Sandhorst

 

Termin:

Donnerstag, 23.05.2024, 19:00 Uhr

 

Ort:

ENERGIE ERLEBNIS ZENTRUM Ostfriesland (EEZ Aurich), - Seminarraum 1 -, Osterbusch 2, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 19.03.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erneuerung der städtischen Straße „Südeweg“ in einem Teilabschnitt
Vorlage: 24/090/1

 8.

Antrag auf Verlängerung einer nochmaligen Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist
Vorlage: 24/093

 9.

Termin Straßen- und Wegebereisung

 10.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 11.

Anfragen an die Verwaltung

 12.

Einwohnerfragestunde

 13.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Öffentliche Bekanntmachung

Leinenpflicht für Hunde in der freien Landschaft

                                                                                                                                                 Aurich, 26.03.2024
Stadt Aurich 
Der Bürgermeister


Die Stadt Aurich weist darauf hin, dass vom 1. April bis zum 15. Juli Hunde in der freien Landschaft nur an der Leine geführt werden dürfen. Das freie Laufenlassen von Hunden ist in dieser Zeit grundsätzlich untersagt. In diesem Zeitraum ist die sogenannte Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit, in der das Wild sowie die sonstigen frei lebenden Tiere vor Beunruhigung besonders zu schützen sind.

Ausnahmen gibt es für Jagdhunde, Rettungs- oder Hütehunde, Hunde der Polizei und der Bundespolizei oder des Zolls, wenn sich diese Hunde im Einsatz befinden. Eine Ausnahme gilt ferner für ausgebildete Blindenführhunde.

Nach dem Niedersächsischen Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung können vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen die Leinenpflicht mit einer Geldbuße geahndet werden.

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Anmeldung
zur Einschulung der Schulanfänger
Schuljahr 2025/ 2026 in der Stadt Aurich


Schulanfänger

Die Erziehungsberechtigten der Kinder, die in der Zeit vom 01.10.2018 bis zum 30.09.2019 geboren sind, werden von der zuständigen Grundschule schriftlich über die Anmelderegularien informiert. Die zur Anmeldung erforderlichen Formulare werden zugeschickt.

Die Rückgabe der Unterlagen hat in der Zeit vom 02.05. bis zum 30.05.2024 zu erfolgen. Kopien der Geburtsurkunde und des Impfausweises sind beizufügen. Die aus rechtlichen Gründen notwendige Vorlage der Originaldokumente wird zu gegebener Zeit von der jeweiligen Schule nachgefordert.

Für Kinder, die in der Zeit vom 01.07.2019 bis zum 30.09.2019 geboren sind, können die Erziehungsberechtigten den Schulbesuch durch schriftliche Erklärung gegenüber der Schule um ein Jahr hinausschieben; die Erklärung ist bis zum 01.05.2025 gegenüber der Schule abzugeben.

Kinder, die ab dem 01.10.2019 geboren sind ("Kann-Kinder"), können erst im Februar 2025 angemeldet und zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 aufgenommen werden, wenn sie die für den Schulbesuch erforderliche geistige und körperliche Reife besitzen.

Stadt Aurich / Ostfriesland, den 30.03.2024
Der Bürgermeister
Im Auftrage
-Weber-

Einsatzzeiten für Rasenmäher

Große Teile der Auricher Bevölkerung werden sich in der nächsten Zeit wieder intensiv um die Pflege ihres Rasens kümmern. Leider ist diese Rasenpflege in der heutigen Zeit oftmals mit nicht unerheblichem Lärm verbunden. Um gewisse Ruhezeiten zu gewährleisten und damit unter anderem den Rasenmäherlärm auf ein erträgliches Maß zu beschränken, hat der Gesetzgeber die 32. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung) erlassen.

Die Stadt Aurich weist darauf hin, dass nach dieser Verordnung ein Rasenmäher an Sonn- und Feiertagen überhaupt nicht und an Werktagen nur zwischen 07.00 Uhr und 20.00 Uhr betrieben werden darf. Für einige andere motorisierte Gartengeräte wie Laubbläser und Laubsammler oder Graskantenschneider/Grastrimmer und Freischneider gelten noch weitere eingeschränkte Nutzungszeiten. Diese Geräte dürfen nur werktags in der Zeit von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr und von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr betrieben werden. Diese Verbote gelten nicht für Pflegearbeiten in öffentlichen Anlagen und für Geräte im land- und forstwirtschaftlichen Einsatz.

Obwohl der Gesetzgeber bzgl. der Rasenmäher in seiner Verordnung die Mittagspause nicht ausdrücklich mit einbezogen hat, bittet die Stadt Aurich in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr nicht zu mähen, um die Ruhe der Nachbarn nicht unnötig zu stören.