Amtliche Bekanntmachungen

 

 

Keine Brenntage mehr in der Stadt Aurich

Die Verordnung des Landes Niedersachsen über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen durch Verbrennen außerhalb der Abfallbeseitigungsanlagen (Brennverordnung) ist mit Ablauf des 31. März 2014 außer Kraft getreten. Dadurch hat auch die Allgemeinverfügung der Stadt Aurich zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen keine Gültigkeit mehr. In der Stadt Aurich gibt es somit keine Brenntage mehr.

Einsatzzeiten für Rasenmäher

Große Teile der Auricher Bevölkerung werden sich in der nächsten Zeit wieder intensiv um die Pflege ihres Rasens kümmern. Leider ist diese Rasenpflege in der heutigen Zeit oftmals mit nicht unerheblichem Lärm verbunden. Um gewisse Ruhezeiten zu gewährleisten und damit unter anderem den Rasenmäherlärm auf ein erträgliches Maß zu beschränken, hat der Gesetzgeber die 32. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung) erlassen.

Die Stadt Aurich weist darauf hin, dass nach dieser Verordnung ein Rasenmäher an Sonn- und Feiertagen überhaupt nicht und an Werktagen nur zwischen 07.00 Uhr und 20.00 Uhr betrieben werden darf. Für einige andere motorisierte Gartengeräte wie Laubbläser und Laubsammler oder Graskantenschneider/Grastrimmer und Freischneider gelten noch weitere eingeschränkte Nutzungszeiten. Diese Geräte dürfen nur werktags in der Zeit von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr und von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr betrieben werden. Diese Verbote gelten nicht für Pflegearbeiten in öffentlichen Anlagen und für Geräte im land- und forstwirtschaftlichen Einsatz.

Obwohl der Gesetzgeber bzgl. der Rasenmäher in seiner Verordnung die Mittagspause nicht ausdrücklich mit einbezogen hat, bittet die Stadt Aurich in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr nicht zu mähen, um die Ruhe der Nachbarn nicht unnötig zu stören.

 

 

Bekanntmachung

Bauarbeiten im Krähennestergang

Aurich, 27.09.2018



Die Stadt Aurich, Nettoregiebetrieb Stadtentwässerung, hat bei der Überprüfung der im Jahre 1938 erstellten Schmutzwasserkanalisation in der Straße "Krähennestergang" festgestellt, dass diese Schäden aufweist, hydraulisch nicht ausreichend und nicht ausreichend standsicher für die Belastungen aus dem Straßenverkehr ist. Eine Oberflächenentwässerung der Straße existiert bisher nicht.

Die Arbeiten für die Herstellung der Regenwasserkanalisation und die Sanierung der Schmutzwasserkanalisation wurden beauftragt. Ab Montag, den 08.10.2018 wird mit den Arbeiten begonnen. Die Ausführung beginnt am Verbindungsweg zum "Collmannsgang". Anschließend soll der Abschnitt beginnend am Friedhof in Richtung B72 hergestellt werden. 

Die Arbeiten werden unter Vollsperrung des Abschnittes durchgeführt. Das heißt, die Befahrbarkeit mit dem PKW ist in dem Abschnitt, in dem gebaut wird, dann nicht mehr gegeben. Zeitweise wird auch der Geh-Radweg (Caspers-Pad) zwischen "Krähennestergang" und "Collmannsgang/Carl-von-Ossietzky-Straße" gesperrt sein. 

Die Arbeiten werden von der Firma F. Heyen GmbH aus Ihlow durchgeführt. 

Die Firma F. Heyen und die Stadt Aurich, NRB Stadtentwässerung, sind darum bemüht, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. 

Ansprechpartner:

Stadt Aurich

Bgm.-Hippen-Platz 1

26603 Aurich

Ehlke Ubben

Telefon: 04941/12-1500

E-Mail: ubben@stadt.aurich.de

Bekanntmachung

B e k a n n t m a c h u n g

über die Auslegung eines Planfeststellungsantrages bei der Stadt Aurich

 


Die Stadt Aurich hat beim Landkreis Aurich die Planfeststellung zur Herstel­lung von Gewässern in der Gemarkung Georgsfeld, Flur 6, Flurstücke 55/1, 55/2, 55/3, 55/4, 55/5, 55/6, 55/7, 55/9, 55/10, 55/11, 55/12, 55/13 und 55/14 beantragt. Das Planfeststellungsverfahren richtet sich nach den §§ 107 ff Nieders. Wassergesetz (NWG) vom 19.02.2010 (Nds. GVBl. S. 64) und §§ 68 ff des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der jeweils geltenden Fassung.

Art und Umfang der Maßnahme sind aus den Antragsunterlagen ersichtlich.

Der Antrag wird hiermit bekannt gemacht (§ 109 Abs. 1 NWG in Verbindung mit § 73 Ver­waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Neufassung vom 23.01.2003 (Bundesgesetz­blatt I S. 102 in der z. Zt. gültigen Fassung).

Die Antragsunterlagen liegen in der Zeit


vom 12.10.2018 bis einschließlich 14.11.2018

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden, Mo. - Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 - 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr, öffentlich, zu jedermanns Einsicht, aus. Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Antragsunterlagen vorgebracht werden. 

Es wird darauf hingewiesen,

a) dass Einwendungen gegen den Plan innerhalb der Einwendungsfrist (das ist der oben bezeichnete Auslegungszeitraum zuzüglich einer weiteren Frist von zwei Wochen) schriftlich oder zur Niederschrift bei mir oder dem Landkreis Aurich, untere Wasserbe­hörde, 26624 Südbrookmerland, OT Georgsheil, Gewerbestraße 61, vorzubringen sind (§ 73 Abs. 5 Nr. 2 VwVfG),

b) dass mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 73 Abs. 4 VwVfG),

c) dass bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin ohne ihn verhandelt werden kann (§ 73 Abs. 5 Nr. 3 VwVfG),

d) dass 

1. die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können,

2. die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekannt­machung ersetzt werden kann, 

wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind (§ 73 Abs. 5 Nr. 4 a) und b) VwVfG),

e) dass bei Einwendungen von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte (gleichförmige Eingaben) derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner gilt, der darin mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter bezeichnet ist, soweit er nicht als Bevollmächtigter bestellt ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein.

Gleichförmige Eingaben, die diese Angaben nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift vorgesehenen Seite enthalten oder dem Erfordernis nach dem vorherge­henden Absatz nicht entsprechen, können unberücksichtigt bleiben.

Für den Fall, dass von dieser Bestimmung Gebrauch gemacht wird, erfolgt rechtzeitig vor dem Erörterungstermin eine ortsübliche Bekanntmachung. Ferner können gleich­förmige Eingaben insoweit unberücksichtigt bleiben, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben (§ 72 in Verbindung mit § 17 VwVfG).

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses der Stadt Aurich sowie auf der Homepage der Stadt Aurich unter www.aurich.de wird hingewiesen.

Aurich, den 02.10.2018
Der Bürgermeister
Windhorst

B e k a n n t m a c h u n g über die Auslegung eines Planfeststellungsantrages bei der Stadt Aurich

Die Firma Kerker Tiefbau GmbH Aurich hat beim Landkreis Aurich die Planfeststellung zur Herstel­lung von Gewässern in der Gemarkung Brockzetel, Flur 2, Flurstücke 4/3, 4/13, 4/18, 4/19, 4/20, 4/21 und 4/22 beantragt. Das Planfeststellungsverfahren richtet sich nach den §§ 107 ff Nieders. Wassergesetz (NWG) vom 19.02.2010 (Nds. GVBl. S. 64) und §§ 68 ff des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der jeweils geltenden Fassung.

Art und Umfang der Maßnahme sind aus den Antragsunterlagen ersichtlich.

Der Antrag wird hiermit bekannt gemacht (§ 109 Abs. 1 NWG in Verbindung mit § 73 Ver­waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Neufassung vom 23.01.2003 (Bundesgesetz­blatt I S. 102 in der z. Zt. gültigen Fassung).

Die Antragsunterlagen liegen in der Zeit

vom 22.10.2018 bis einschließlich 23.11.2018

im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden, Mo. - Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 - 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr, öffentlich, zu jedermanns Einsicht, aus. Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Antragsunterlagen vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen,

a) dass Einwendungen gegen den Plan innerhalb der Einwendungsfrist (das ist der oben bezeichnete Auslegungszeitraum zuzüglich einer weiteren Frist von zwei Wochen) schriftlich oder zur Niederschrift bei mir oder dem Landkreis Aurich, untere Wasserbe­hörde, 26624 Südbrookmerland, OT Georgsheil, Gewerbestraße 61, vorzubringen sind (§ 73 Abs. 5 Nr. 2 VwVfG),

b) dass mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 73 Abs. 4 VwVfG),

c) dass bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin ohne ihn verhandelt werden kann (§ 73 Abs. 5 Nr. 3 VwVfG),

d) dass
1. die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können,
2. die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekannt­machung ersetzt werden kann,
wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind (§ 73 Abs. 5 Nr. 4 a) und b) VwVfG),

e) dass bei Einwendungen von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte (gleichförmige Eingaben) derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Unterzeichner gilt, der darin mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter bezeichnet ist, soweit er nicht als Bevollmächtigter bestellt ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein.
Gleichförmige Eingaben, die diese Angaben nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift vorgesehenen Seite enthalten oder dem Erfordernis nach dem vorherge­henden Absatz nicht entsprechen, können unberücksichtigt bleiben.
Für den Fall, dass von dieser Bestimmung Gebrauch gemacht wird, erfolgt rechtzeitig vor dem Erörterungstermin eine ortsübliche Bekanntmachung. Ferner können gleich­förmige Eingaben insoweit unberücksichtigt bleiben, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben (§ 72 in Verbindung mit § 17 VwVfG).

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses der Stadt Aurich sowie auf der Homepage der Stadt Aurich unter www.aurich.de wird hingewiesen.

26603 Aurich, den 10.10.2018
Der Bürgermeister
Windhorst