Amtliche Bekanntmachungen

 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Schirum

 

Termin:

Dienstag, 05.11.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Dorfgemeinschaftshaus Coordohms Huus,

Timmeler Straße 22, 26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 20.08.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 9.

Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist für ein Gewerbegrundstück
Vorlage: 24/184

 10.

Volkstrauertag 2024

 11.

Weihnachtspräsente für 2024

 12.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 13.

Anfragen an die Verwaltung

 14.

Einwohnerfragestunde

 15.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Sandhorst

 

Termin:

Montag, 04.11.2024, 19:00 Uhr

 

Ort:

ENERGIE ERLEBNIS ZENTRUM Ostfriesland (EEZ Aurich), - Seminarraum 1 -, Osterbusch 2, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 23.05.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Vorstellung des Ortsbrandmeisters und des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sandhorst

 6.

Einwohnerfragestunde

 7.

Kenntnisgaben

 8.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 9.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 10.

Volkstrauertag 2024

 11.

Seniorenweihnachtsfeier

 12.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 13.

Anfragen an die Verwaltung

 14.

Einwohnerfragestunde

 15.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Langefeld/Middels/Spekendorf

 

Termin:

Mittwoch, 30.10.2024, 19:30 Uhr

 

Ort:

Gaststätte Badberg, Alter Heerweg 38, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung der Protokolle vom 03.04.2024 und 27.09.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 9.

Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist für ein Gewerbegrundstück
Vorlage: 24/185

 10.

Verkauf einer Gewerbefläche im Industriegebiet Middels II
Vorlage: 24/186

 11.

Bericht über die Straßen- und Wegebereisung vom 27.09.2024

 12.

Geschwindigkeitsbegrenzung am Kindergarten

 13.

Bericht von der Bereisung der Verkehrssicherheitskommission

 14.

Sachstand neues Baugebiet an der Westerlooger Straße

 15.

Volkstrauertag 17. November 2024

 16.

Seniorenweihnachtsfeier vom Landfrauenverein, der Kirchengemeinde und dem Ortsrat

 17.

Erforderliche Arbeiten an  Straßen und Wegen

 18.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 

 

 

 

 

 19.

Anfragen an die Verwaltung

 20.

Einwohnerfragestunde

 21.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Extum/Haxtum/Kirchdorf/Rahe

 

Termin:

Montag, 28.10.2024, 19:30 Uhr

 

Ort:

Tennisheim des Tennis-Club Aurich-West,

Extumer Loog 1, 26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 22.08.2024 und 26.08.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 9.

Verkehrsbehördliche Anordnungen in den Ortsteilen (Sachstandsmitteilung Herr Lücht)

 10.

Volkstrauertag 2024

 11.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 12.

Anfragen an die Verwaltung

 13.

Einwohnerfragestunde

 14.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Georgsfeld/Tannenhausen

 

Termin:

Montag, 28.10.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

AWO-Stube in Tannenhausen, Am Stadtion 20,

26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 28.05.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Indu-Nord, nördlich Bahnlinie" - Beschluss
Vorlage: 24/188

 9.

Bebauungsplan Nr. 370 "Indu-Nord, nördlich Bahnlinie" - Satzungsbeschluss
Vorlage: 24/189

 10.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 11.

Antrag Ortsratsmitglied Erik Antonczyk, hier: Neugestaltung Friedhof in Tannenhausen
Vorlage: ANTRAG 24/027

 12.

Antrag Ortsratsmitglied Erik Antonczyk, hier: Erstellung Verkehrskonzept im inneren Ortsteil von Tannenhausen
Vorlage: ANTRAG 24/028

 13.

Anfrage Ortsratsmitglied Erik Antonczyk, hier: Status Westermeerweg
Vorlage: ANFRAGE 24/010

 14.

Volktrauertag 2024

 15.

Präsente Weihnachten 2024

 16.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 17.

Anfragen an die Verwaltung

 18.

Einwohnerfragestunde

 19.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

 

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Walle

 

Termin:

Mittwoch, 06.11.2024, 18:00 Uhr

 

Ort:

Sportheim bei der Grundschule in Walle, Wallster Loog, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 28.08.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Haushalt 2025

 7.1.

Anträge Ortsrat Walle zum Haushalt 2025

 7.2.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 9.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 10.

Anfragen an die Verwaltung

 11.

Einwohnerfragestunde

 12.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Sanierung

 

Termin:

Dienstag, 29.10.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 

 

  Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 10.09.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben der Verwaltung

 7.

Informationsvorlage zum Bebauungsplan 399 "Langefeld/nördlich zum Hohehan" und zur 79. Flächennutzungsplanänderung
Vorlage: 24/190

 8.

Informationsvorlage zur Fortschreibung des Standortkonzeptes Windenergie für die Stadt Aurich
Vorlage: 24/194

 9.

2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3A "Schlehdornweg" Auslegungsbeschluss
Vorlage: 24/193

 10.

Bebauungsplan Nr. 357 -Osterfeldstraße-, in Wiesens, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Vorlage: 24/187

 11.

Bebauungsplan Nr. 393 "Ehemalige Blücherkaserne" - Auslegungsbeschluss
Vorlage: 24/191

 12.

63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Indu-Nord, nördlich Bahnlinie" - Beschluss
Vorlage: 24/188

 

 

 13.

Bebauungsplan Nr. 370 "Indu-Nord, nördlich Bahnlinie" - Satzungsbeschluss
Vorlage: 24/189

 14.

Anfragen an die Verwaltung

 15.

Einwohnerfragestunde

 16.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schulen und Kultur

 

Termin:

Montag, 28.10.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls  vom 12.09.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben der Verwaltung

 7.

Vorstellung "Kulturgesichter"

 8.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes
Vorlage: 24/195

 9.

Beitritt der Stadt Aurich zum Verein "Kommunaler Mühlenbeirat im Landkreis Aurich e.V."
Vorlage: 24/205

 10.

Anfragen an die Verwaltung

 11.

Einwohnerfragestunde

 12.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs
 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ortsrates Popens

 

Termin:

Donnerstag, 07.11.2024, 19:00 Uhr

 

Ort:

Gaststätte "Lindenhof", Egelser Straße 141a,

26605 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 01.08.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben

 7.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Anhörung der Ortsräte
Vorlage: 24/195/1

 8.

Übertragung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich GmbH, Antrag 24/019 der Gruppe SPD/GAP
Vorlage: 24/161/1

 9.

Berichte, Wünsche, Anregungen

 10.

Weihnachtsfeier Senioren 2024

 11.

Anfragen an die Verwaltung

 12.

Einwohnerfragestunde

 13.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Soziales

 

Termin:

Mittwoch, 23.10.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

Ratssaal des Rathauses

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben der Verwaltung

 7.

Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Mobilität für körperlich und finanziell eingeschränkte Personen durch Taxischeine
Vorlage: ANTRAG 24/025

 8.

Gewaltprävention an Grundschulen
Vorlage: 24/165

 9.

Übersicht besetzte Plätze KITAs zum 01.08.2024
Vorlage: 24/204

 10.

Anfragen an die Verwaltung

 11.

Einwohnerfragestunde

 12.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

gez. Friedrichs

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Stadt Aurich (Ostfriesland)
Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung


 

 

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verkehr

 

Termin:

Donnerstag, 24.10.2024, 17:00 Uhr

 

Ort:

ENERGIE ERLEBNIS ZENTRUM Ostfriesland,  - Seminarraum 1 -, Osterbusch 2, 26607 Aurich

 Tagesordnung:

 1.

Eröffnung der Sitzung

 2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 3.

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 05.09.2024

 4.

Feststellung der Tagesordnung

 5.

Einwohnerfragestunde

 6.

Kenntnisgaben der Verwaltung

 7.

Tempo 30 Ulricianum/Krankenhaus

 8.

Anfrage der Gruppe CDU/FDP, hier: Parkplätze für körperlich beeinträchtigte Menschen
Vorlage: ANFRAGE 24/012

 9.

Kommunale Wärmeplanung

 9.1.

KWP Maßnahme: Wärmenetz Aurich Zentrum - Machbarkeitsstudie
Vorlage: 24/198

 9.2.

KWP Maßnahme: Wärmenetz Aurich West - Machbarkeitsstudie
Vorlage: 24/199

 9.3.

KWP Maßnahme: Einrichtung eines Energie-Arbeitskreises für Unternehmen
Vorlage: 24/200

 9.4.

KWP Maßnahme: Serviceplattform für digitale Energieberatung
Vorlage: 24/201

 9.5.

KWP Maßnahme: Einführung eines Kommunalen Energiemanagements
Vorlage: 24/202

 9.6.

KWP Maßnahme: Planung einer Gasleitung vom Klärwerk zum De Baalje
Vorlage: 24/203

 10.

Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Beitritt der Stadt Aurich zur Initiative Tempo 30 in den Kommunen
Vorlage: ANTRAG 24/021

 

 

 11.

Anfragen an die Verwaltung

 12.

Einwohnerfragestunde

 13.

Schließung der Sitzung

 

Im Auftrage

 

gez. Friedrichs

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB
hier: Bebauungsplan Nr. 396 „Bestattungswald Popens“ und 74. Änderung des Flächennutzungsplanes

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 24.04.2023 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 396 „Bestattungswald Popens“ und die 74. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Das grundlegende Planungsziel ist die Schaffung von Bestattungsmöglichkeiten in einem Bestattungswald.

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB sind die Vorentwürfe des Bebauungsplanes Nr. 396 „Bestattungswald Popens“ und der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes mit den dazugehörigen Begründungen in dem Zeitraum

 

vom 30.09.2024 bis einschließlich 01.11.2024

 

im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de einsehbar. Ebenso können die Planunterlagen zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, FD Planung eingesehen werden.  Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB. Weiter wird darauf verwiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen zu den oben genannten Bauleitplanungen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch unter stellungnahme(at)stadt.aurich.de auf der folgenden Internetseite unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html übermittelt werden. Bei Bedarf können diese auch z. B. postalisch oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Aurich abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Bei der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Die Geltungsbereiche des Bebauungsplans Nr. 396 „Bestattungswald Popens“ und der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes sind in den nachfolgenden Kartenausschnitten, die Bestandteil der Bekanntmachung sind, schwarz umrandet dargestellt.
 

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 396

 

 

Geltungsbereich 74. Änderung Flächennutzungsplan

 

Die Auslegungsunterlagen bestehen aus:

  • Planzeichnung zum Vorentwurf zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
  • Begründung zum Vorentwurf der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
  • Planzeichnung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 396
  • Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 396
  • Umweltbericht zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 396
  • Bodengutachten

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Raum 232, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden.

Diese Bekanntmachung wird im Amtsblatt für den Landkreis Aurich sowie gemäß § 10 der Hauptsatzung der Stadt Aurich ebenfalls an den öffentlichen Aushangtafeln des Rathauses in 26603 Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, veröffentlicht.

Aurich, den 24.09.2024
Der Bürgermeister

Feddermann
 

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07 VE „Erweiterung Gewerbegebiet Schirum“ und die 76. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 23.09.2024 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07 „Erweiterung Gewerbegebiet Schirum“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) und die Aufstellung der 76. Flächennutzungsplanänderung beschlossen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplanvorentwurf enthält textliche Festsetzungen und Hinweise sowie die Begründung und dem Umweltbericht. Im Zuge der Beteiligung nach § 3 abs 2 BauGB und 3 4 Abs. 2 BauGB wird die Beteiligung verfahrensrechtlich auf eine Angebotsplanung umgestellt.

Ziel der Bauleitplanung ist die Erweiterung eines ansässigen Gewerbetriebes im Ortsteil Schirum.

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB sind die Vorentwürfe des Bebauungsplanes Nr. 07 Vorhaben- und Erschließungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Schirum“ und der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes mit den dazugehörigen Begründungen in dem Zeitraum

 

vom 30.09.2024 bis einschließlich 01.11.2024

 

im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de einsehbar. Ebenso können die Planunterlagen zu den Geschäftszeiten (Mo. – Mi. von 8.00 - 15.30 Uhr, Do. von 8.00 – 18.00 Uhr und Fr. von 8.00 - 12.30 Uhr) im Rathaus der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, 2. OG, FD Planung eingesehen werden.  Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB. Weiter wird darauf verwiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen zu den oben genannten Bauleitplanungen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch unter stellungnahme(at)stadt.aurich.de auf der folgenden Internetseite unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html übermittelt werden. Bei Bedarf können diese auch z. B. postalisch oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Aurich abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Bei der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Die Geltungsbereiche des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 07 „Erweiterung Gewerbegebiet Schirum“ und der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sind in den nachfolgenden Kartenausschnitten, die Bestandteil der Bekanntmachung sind, schwarz umrandet dargestellt.
 

Geltungsbereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE 07

Geltungsbereich der 76. Änderung Flächennutzungsplan

Die Auslegungsunterlagen bestehen aus

  • Vorentwurf der 76. Flächennutzungsplanänderung
  • Begründung zum Vorentwurf der 76. Flächennutzungsplanänderung
  • Vorentwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE 07 Erweiterung Gewerbegebiet Schirum
  • Begründung zum Vorentwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE 07 Erweiterung Gewerbegebiet Schirum
  • Umweltbericht
  • Schallgutachten
  • Erschließungsplan Oberflächenentwässerung mit  textlichen Teil
  • Bemessung Regenrückhaltung
  • Baugrundvorerkundung
  • Maßnahmenplan
  • Erläuterung Gemengelage
  • Luftbildauswertung Kampfmittel
  • Längsschnitt
  • Fachbeitrag Fledermäuse
  • Brutvogelkartierung

Die der Planung zugrundeliegenden DIN-Vorschriften und sonstigen außerstaatlichen Regelwerke können im Rathaus der Stadt Aurich, Raum 232, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, eingesehen werden.

Diese Bekanntmachung wird im Amtsblatt für den Landkreis Aurich sowie gemäß § 10 der Hauptsatzung der Stadt Aurich ebenfalls an den öffentlichen Aushangtafeln des Rathauses in 26603 Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, veröffentlicht.

Aurich, den 24.09.2024
Der Bürgermeister

Feddermann
 

Bekanntmachung der Stadt Aurich

Öffentliche Bekanntmachung zum Soldatengesetz –
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58c Soldatengesetz


Gemäß § 58c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname,
2. Vornamen,
3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung für 2026 erfolgt im März 2025.

Gemäß § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) weise ich durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf hin, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2026 das achtzehnte Lebensjahr vollenden, der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c Soldatengesetz widersprechen können.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich zu erklären. Ein entsprechendes Formular zum Widerspruchsrecht ist im Bürgerbüro der Stadt Aurich erhältlich.

 

Stadt Aurich                                                                                                                       Aurich, den 26.09.2024
Sachgebiet Ordnungswesen
Der Bürgermeister
Im Auftrage                     

 

Losse

 

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung