Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 „Erholungsgebiet Tannenhausen“

Aufstellungsbeschluss

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 03.05.2010 die Aufstellung der 9. Änderung des  Bebauungsplans Nr. 68 (Erholungsgenbiet Tannenhausen) beschlossen. 

Ziel der Bauleitplanung ist die Erhöhung der festgesetzten zulässigen Grundfläche von 70 m² pro Gebäude um 20 m², wenn innerhalb des Gebäudes zwei Ferienwohnungen realisiert werden.

Die Stadt Aurich beabsichtigt die Aufstellung der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB und ohne Umweltbericht gemäß § 2a Absatz 2 BauGB.

Es wurde von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Weiterhin bedarf es keiner zusammenfassenden Erklärung (siehe § 13 Abs. 3 BauGB).

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gemäß Bekanntmachung zur Öffentlichen Auslegung informieren (siehe nachfolgende Bekanntmachung zum Auslegungsbeschluss). Im Rahmen dieser Frist können von Jedermann Äußerungen zur Planung schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht. 

Der Geltungsbereich der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.


Auslegungsbeschluss

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 25.06.2018 die Auslegung der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 (Erholungsgebiet Tannenhausen) beschlossen.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegt der Entwurf der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 68 (Erholungsgebiet Tannenhausen) mit der Begründung in dem Zeitraum
 

vom 06.08.2018 bis einschließlich 07.09.2018

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu dem Planentwurf bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können,  sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Absatz 6 BauGB).

Die Auslegungsunterlagen bestehen aus:

- dem Entwurf der 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 und

- der Begründung zur 9. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 68.

Die Planunterlagen sind auch im Internet unter www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitpläneimbeteiligungsverfahren.html

abrufbar. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

Aurich, den 25.07.2018
Der Bürgermeister
In Vertretung
Kuiper

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i.V.m. § 4a Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 11.06.2018 die erneute Auslegung des Entwurfs der 45. Änderung des Flächennutzungsplans „Windparkplanung“ im Stadtgebiet mit zwei Sondergebieten im Bereich Meerhusener Moor und der Erweiterung des Bürgerwindparks Königsmoor mit der Ausschlusswirkung für Windenergieanlagen außerhalb der Sondergebiete für Windenergieanlagen für das übrige Gemeindegebiet im baurechtlichen Außenbereich gemäß § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB beschlossen.

Durch die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes sollen, neben den bereits dargestellten Sondergebieten „Windpark Georgsfeld“ und „Bürgerwindpark Königsmoor“ in Pfalzdorf, Spekendorf und Brockzetel, zwei weitere Sondergebiete für die Errichtung von Windenergieanlagen dargestellt werden.

Außerhalb der dargestellten Sondergebiete (Windenergie und Flächen für die Landwirtschaft) zur Steuerung der Zulässigkeit von privilegierten Windenergieanlagen sind gemäß § 35 Absatz 3, Satz 3 BauGB im gesamten Außenbereich der Stadt Aurich in der Regel keine weiteren Windenergieanlagen gemäß § 35 Absatz 1 Nr. 5 BauGB zulässig. Dies betrifft sowohl Windparks als auch Einzelanlagen. 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4a Baugesetzbuch liegt der Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplans „Windparkplanung“ mit Begründung, Umweltbericht und Standortkonzept, sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in dem Zeitraum
 

 

vom 06.08.2018 bis einschließlich 21.09.2018

 


im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Stellungnahmen zu dem Entwurf der 45. Flächennutzungsplanänderung bei der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Absatz 6 BauGB). Bei der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen sind verfügbar:
 

  1. Begründung zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2018,
  2. Umweltbericht zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Biotoptypenkarte Teilbereich 1 Dietrichsfeld und Biotoptypenkarte Teilbereich 2 Pfalzdorf von 2018,
  3. Standortkonzept zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erläuterungsbericht und zehn Karten von 2018,
  4. Brutvogelkartierung und –bericht von 2017 der Teilgebiete 1 Dietrichsfeld, 2 Langefeld, 3 Pfalzdorf West, 4 Spekendorf Nord, 5 Spekendorf Süd, 6 Pfalzdorf Ost, und 7 Middels-Westerloog,
  5. Rastvogelkartierung und –bericht für Teilbereich 1 Dietrichsfeld bzw. für Teilgebiet 1 Dietrichsfeld und Teilgebiet 2 Langefeld von 2016,
  6. Rastvogelkartierung und –bericht für Teilbereich 2 Pfalzdorf bzw. für Teilgebiet 4 Spekendorf Nord, Teilgebiet 5 Spekendorf Süd und Teilgebiet 6 Pfalzdorf Ost von 2016,
  7. Fledermauserfassung und –bewertung Sondergebiet Teilbereich 1 Dietrichsfeld von 2013 bis 2014,
  8. Fledermauserfassung und –bewertung Sondergebiet Teilbereich 2 Pfalzdorf von 2012 und 2014 bis 2015,
  9. Signaturtechnisches Gutachten zum Teilbereich 1 Dietrichsfeld bzw. Windpark Aurich-Holtriem von 2014,
  10. Signaturtechnisches Gutachten zum Teilbereich 2 Pfalzdorf von 2015 und
  11. Signaturtechnisches Gutachten zum Teilbereich 1 Dietrichsfeld von 2016.
  12. Umweltbezogene Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung von Anwohner Dietrichsfeld, Interessengemeinschaft gegen Windpark Meerhusener Moor, Anwohner Pfalzdorf (Interessengemeinschaft Dietrichsfeld), Ostfriesische Landschaft, Entwässerungsverband Aurich, BUND Regionalverband, Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Nds. Landesforsten Forstamt Neuenburg, Nieders. Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr Aurich, Anwohnerin Dietrichsfeld und Landkreis Aurich in 2016,
  13. Umweltbezogene Stellungnahmen zur ersten öffentlichen Auslegung von Ostfriesische Landschaft, Landkreis Aurich, Nds. Landesforsten Forstamt Neuenburg, OOWV, NLWKN, Anwohner Pfalzdorf zum Entwurf in 2016,
  14. Karte Landschaftsbilderfassung zum Standortkonzept von 2015,
  15. Brut- und Rastvogelkartierung für Dietrichsfeld/Langefeld und Wiesens/Schirum von 2016,
  16. Brut- und Rastvogelkartierung für Pfalzdorf Buchweizenweg von 2016
  17. Stellungnahme Wehrbereichsverwaltung Nord an Stadt von 2012,
  18. Stellungnahme Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD Bundeswehr) an Stadt von 2014,
  19. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Stadt von 2015,
  20. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Stadt von Sept. 2016,
  21. Stellungnahme Nieders. Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr Oldenburg an Landkreis von 2016,
  22. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Landkreis von Okt. 2016,
  23. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Stadt von Dez. 2016,
  24. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Landkreis von 2017,
  25. Stellungnahme Nieders. Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr Oldenburg an Landkreis von 2017 und
  26. Stellungnahme BAIUD Bundeswehr an Stadt von 2018.

 

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:


Zum Schutzgut Mensch
  - Schallimmissionen bei Siedlungsbereichen und Einzelwohnhäusern durch Windrotorblatt-Drehung, auch bzgl. Infraschall/Vibrationen (in 1., 2., 3. und 12. BUND Regionalverband u. Anwohner Pfalzdorf u. Anwohnerin Dietrichsfeld u. Interessengemeinschaft Dietrichsfeld und 13. Anwohner Pfalzdorf),

 - Schattenwurf bei Siedlungsbereichen und Einzelwohnhäusern durch Windrotorblatt-Drehung (in 1., 2., 3., 12. Interessengemeinschaft Dietrichsfeld u. Anwohner Pfalzdorf Landwirtschaftskammer und 13. Anwohner Pfalzdorf),

 - Lichtreflektionen und Nachtbefeuerung bzgl. Flugsicherheit und Auswirkungen auf Siedlungsbereiche und Einzelwohnhäuser (in 12. Landkreis Aurich u. Landwirtschaftkammer Niedersachsen u. Anwohnerin Dietrichsfeld, 13. Landkreis Aurich, 21. und 25.),

 - Optisch bedrängende Wirkung von Windenergieanlagen auf Siedlungsbereiche und Einzelwohnhäuser (in 1., 2., 3., 12. Anwohner Dietrichsfeld u. Interessengemeinschaft Dietrichsfeld und 13. Landkreis Aurich),
 - Zivile und militärische Flugsicherheit, insbesondere bzgl. Funktion der Radaranlage in Brockzetel und des Flugplatzes Wittmundhafen (in 1., 2., 3., 9., 10., 11., 13. Landkreis Aurich, 17., 18., 19., 20., 21., 22., 23., 24., 25. und 26.),

 - Verkehrssicherheit bzgl. Eisabwurf von Windradflügeln/Eisschlag (in 3., 12. Nieders. Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr Aurich und 13. Landkreis Aurich),

 -  Schallimmissionen, Schattenwurf, optisch bedrängende Wirkung, Lichtreflektionen und Nachtbefeuerung auch zu Wohnnutzungen in den Nachbarkommunen (in 1., 2., 3., 12. Landwirtschaftskammer und 13. Landkreis Aurich)

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Brutvogelvorkommen, –bewertung und –schutz in Dietrichsfeld Langefeld Pfalzdorf Spekendorf und Middels-Westerloog, insbesondere für Eisvogel, Feldlerche, Kiebitz, Mäusebussard, Turmfalke, Grau-/Fischreiher, Krähenarten und Entenarten (in 1., 2., 3., 4., 12. Landkreis Aurich u. Anwohnerin Dietrichsfeld, 13. Landkreis Aurich, 15. und 16.),

 - Rastvogelvorkommen, -bewertung und –schutz in Dietrichsfeld, Langefeld und Pfalzdorf, insbesondere für Regenbrachvogel, Graugans, Kiebitz, Silbermöwe, Sturmmöwe, Heringsmöwe und Weißstorch, auch bzgl. Barrierewirkungen von Windrädern für Wechselflüge (in 1., 2., 3., 5., 6., 12. Landkreis Aurich u. Anwohnerin Dietrichsfeld, 13. Landkreis Aurich, 15. und 16.),

 - Biotoptypenkartierung der zwei dargestellten Sondergebiete in Dietrichsfeld und Pfalzdorf (in 2.),

 - Waldflächen und Moorschutzprogramm Niedersachsen, Erfassung und Bewertung bzgl. besonderer Bedeutung für Naturschutz, Walderhaltung und Waldabstand (in 1., 2., 3., 12. BUND Regionalverband u. Nds. Landesforsten Forstamt Neuenburg u. Landkreis Aurich und 13. Landkreis Aurich u. Nds. Landesforsten Forstamt Neuenburg),

 - Fledermausuntersuchung und –bewertung der zwei dargestellten Sondergebiete in Dietrichsfeld und Pfalzdorf, insbesondere für Rauhhautfledermaus, Breitflügelfledermaus u. Teichfledermaus in Dietrichsfeld sowie Rauhhautfledermaus, Großer Abendsegler u. Teichfledermaus in Pfalzdorf (in 1., 2., 3., 7., 8., 12. Landkreis Aurich u. BUND Regionalverband und 13. Landkreis Aurich),

 - Amphibienwanderung, insbesondere Erdkröten am Teilbereich 1 Dietrichsfeld (in 2., 12. BUND Regionalverband und 13. Landkreis Aurich),

 - Kompensationsflächen, -ziele und –maßnahmen, insbesondere an Landes- und Bundesstraßen, bei Schutzgebieten und Schutzabstände dazu (in 1., 2., 12. Nieders. Landesbehörde für Straßenbau u. Verkehr u. Anwohnerin Dietrichsfeld und 13. Landkreis Aurich);

Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen, -schutz und –funktionen, insbesondere Torferhaltung und Moorbodenschutz in Dietrichsfeld (in 1., 2., 3. und 13. Landkreis Aurich u. OOWV),

 - Altlast bzw. Altablagerung südöstlich Teilbereich 1 Dietrichsfeld (in 1., 2., 12. Landkreis Aurich und 13. Landkreis Aurich);

Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz, insbesondere im Wasserschutzgebiet und im Wassereinzugsgebiet bei Pfalzdorf (in 1., 2., 3. und 13. OOWV u. NLWKN),

- Unterhaltung Gräben II. Ordnung, Auswirkungen auf Wasserhaushalt (in 1., 2., 12. Landkreis Aurich u. Entwässerungsverband Aurich und 13. Landkreis Aurich u. NLWKN);

Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation, Klimaschutz und –veränderung (in 1., 2. und 3.);

Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbildbeschreibung, -bewertung und –schutz, insbesondere in Richtung der Landschaftsschutzgebiete Ewiges Meer und Osteregelser Moor (in 1., 2., 3., 12. Anwohnerin Dietrichsfeld u. BUND Regionalverband, 13. Landkreis Aurich und 14.);

Zum Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
 - Archäologische Kulturdenkmale und Bodenfunde (in 12. Ostfriesische Landschaft und 13. Ostfriesische Landschaft),

 - Landwirtschaft bzgl. Auswirkung von Lichtreflektionen auf Stalltiere (in 1., 2., 12. Landwirtschaftskammer Niedersachsen und 13. Landkreis Aurich).

Schutzgebiete im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planänderung:

- EU-Vogelschutzgebiet V05 Ewiges Meer (zugleich Naturschutzgebiet WE100) in Tannenhausen (in
   1., 2. und 3.),

- FFH-Gebiet 183 Teichfledermaus-Gewässer im Raum Aurich in Wallinghausen Plaggenburg
   Pfalzdorf Dietrichsfeld Langefeld Wiesens Brockzetel (in 1., 2. und 3.),

- Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), § 22 Abs. 1
   Nieders. Ausführungsgesetz zum BNatSchG und Baumschutzsatzung der Stadt Aurich für
   Einzelbäume in Pfalzdorf und Baumhecken in Dietrichsfeld (in 2.),

- Zwei naturnahe Stillgewässer nach § 30 Abs. 2 BNatSchG in Dietrichsfeld (in 2.),

- Landschaftsschutzgebiet LSG AUR 011 Berumerfehner-Meerhusener Moor 700 m westlich von
   Teilbereich 1 Dietrichsfeld in Tannenhausen (in 1., 2. und 3.),

- Landschaftsschutzgebiet LSG AUR 026 Osteregelser Moor und Umgebung 400 m südlich von
   Teilbereich 2 Pfalzdorf in Egels (in 1., 2. und 3.),

- Naturdenkmal AUR 42 Rotbuche Pfalzdorfermoorstraße in Pfalzdorf (in 1., 2. und 3.),

- Naturdenkmal AUR 43 Kriegerdenkmal  Pfalzdorfer Straße in Pfalzdorf (in 1., 2. und 3.),

- Wasserschutzgebiet Zone IIIB des Wasserwerkes Aurich-Egels des OOWV (in 1., 2., 3., 12.
   Landkreis Aurich und 13. Landkreis Aurich u. OOWV).


Der Geltungsbereich der 45. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Aurich mit Darstellung der zusätzlich geplanten Sondergebiete für Windenergie und Landwirtschaft  mit Ausschlusswirkung für die Errichtung von Windenergieanlagen im übrigen Außenbereich gem. § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB ist  den nachfolgenden Karten, die Bestandteil dieser Bekanntmachung sind, zu entnehmen:



Ausschnitt Teilbereich 1:



Ausschnitt Teilbereich 2:

Die in den Auslegungsunterlagen genannten Regelwerke und DIN-Normen liegen im Rathaus der Stadt Aurich, Fachdienst Planung, Raum-Nr. 230, zur Einsicht bereit. 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

Die Planunterlagen sind ebenfalls ersichtlich unter:

https://www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html 

Aurich, den 24.07.2018
Der Bürgermeister
In Vertretung

Kuiper

Anlagen: