Kinderkrippen-Gebührensatzung

Satzung
über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Benutzung
der Kinderkrippen der Stadt Aurich
(Kinderkrippen-Gebührensatzung)

 

Aufgrund der §§ 6, 8, 40 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) vom 22.08.1996 (Nds. GVBI. S. 382), der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) vom 12.03.1999 (Nds. GVBI. S. 366) und des § 20 des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG), jeweils in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Stadt Aurich in seiner Sitzung am 30.09.2010 folgende Gebührensatzung beschlossen:

§ 1
Gebührengegenstand
 

 

(1)       Für den Besuch eines Kindes in einer Kinderkrippe der Stadt Aurich wird eine Gebühr erhoben. Diese wird nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der zum Haushalt des Kindes zählenden Familienmitglieder berechnet und ist entsprechend dem anrechenbaren Familieneinkommen gestaffelt.

(2)       Aufwendungen für Essen, Getränke und besondere Veranstaltungen (z. B. Eintrittsgelder, Fahrtkosten) sind neben der Gebühr zusätzlich von den Sorgeberechtigten des Kindes zu zahlen. Eine Befreiung von diesen Kosten ist nicht möglich.

 

 

 

§ 2
Aufnahme und Nutzungsdauer

(1)       Der Besuch einer Kinderkrippe ist möglich für Kinder ab der Vollendung des ersten Lebensjahres und bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres. Ein Verbleib in der Einrichtung ist darüber hinaus höchstens bis zum nächstmöglichen Wechsel in einen Kindergarten oder einen Kinderspielkreis möglich.

(2)       Es besteht kein Anspruch gegenüber der Stadt Aurich auf den Erhalt eines Krippenplatzes, sondern die Vergabe erfolgt nach sozialen Gesichtspunkten. 
 

(3)       Nach dem Besuch einer Kinderkrippe besteht kein nachfolgender Anspruch auf die Aufnahme in einen Kindergarten des gleichen Trägers.

 

§ 3 
Einkommensermittlung
 

 

(1)       Das Einkommen wird nach den Bestimmungen des Wohngeldgesetzes in der jeweils geltenden Fassung ermittelt. Unberücksichtigt bleiben Eigenheimzulage, Kindergeld, Erziehungsgeld, Landesblindengeld sowie Pflegegeld.

(2)       Maßgebender Zeitraum für die Ermittlung des Familieneinkommens ist grundsätzlich das letzte Kalenderjahr vor Beginn des Kindertagesstättenjahres. In begründeten Fällen sind die aktuellen Einkommensverhältnisse zu berücksichtigen. 
 

(3)       Zum Haushalt des Kindes rechnende Familienmitglieder sind das Kind selbst und folgende im Haushalt lebende Angehörige:

1. Eltern,
2. Großeltern,
3. Geschwister des Kindes.

Als Familienmitglieder zählen auch Personen, die mit den Sorgeberechtigten des Kindes eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 des Sozialgesetzbuches II (SGB II) vom 24.03.2003 (BGBl. I S. 2854), in der zurzeit gültigen Fassung, bilden.


(4)       Das für die Gebührenfestsetzung maßgebliche Einkommen ist durch geeignete Belege nachzuweisen. Falls Auskünfte oder Nachweise über die Einkommens- oder Familienverhältnisse verweigert oder innerhalb von zwei Monaten nicht nachgewiesen werden, wird die jeweilige Höchstgebühr festgesetzt. Eine rückwirkende Verrechnung der Gebühr ist nicht möglich.

(5)       Können Sorgeberechtigte zum Zeitpunkt der Antragstellung aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, die nach § 2 Abs. 4 erforderlichen Belege nicht vorlegen, sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäß Angaben über das für die Gebührenfestsetzung maßgebliche Einkommen zu machen. In diesen Fällen wird die Gebühr bis zur Vorlage der erforderlichen Belege vorläufig festgesetzt. Die Unterlagen sind unverzüglich und unaufgefordert nachzureichen und anschließend wird die endgültig zu zahlende Gebühr rückwirkend festgesetzt.

(6)       Sorgeberechtigte können von sich aus erklären, dass sie die jeweilige Höchstgebühr zahlen wollen. Sie brauchen dann keine Einkommensnachweise vorzulegen und müssen ihr Einkommen auch nicht angeben.

(7)       Das ermittelte Einkommen bleibt grundsätzlich für den gesamten Zeitraum maßgebend, in dem das Kind die Kinderkrippe besucht. Bei Veränderungen von mindestens 15 % der wirtschaftlichen Verhältnisse (sowohl positiv als auch negativ) gegenüber dem letzten Kalenderjahr ist der Gebührenpflichtige insoweit verpflichtet, der Stadt Aurich die für die Einkommensermittlung maßgebenden Veränderungen unverzüglich mitzuteilen und nachzuweisen. Diese Mitteilungspflicht gilt auch bei Änderungen der Familienverhältnisse hinsichtlich der zum Haushalt des Kindes rechnenden Familienmitglieder.

 

 

§ 4 
Höhe der Gebühr
 

 

(1)       Die Höhe der monatlich zu zahlenden Gebühr ergibt sich aus den Gebührentabellen, die als Anlagen 1 und 2 dieser Satzung beigefügt und deren Bestandteil sind.

(2)       Für das zweite Kind einer Familie (auch Stief- und Halbgeschwister), das im gleichen Zeitraum eine Kinderkrippe oder einen Hort der Stadt Aurich besucht, wird die Gebühr um 50 % gemindert. Für jedes weitere Kind wird keine Gebühr erhoben. Diese Regelung gilt nur für Einrichtungen, bei denen die Gebühr aufgrund dieser Gebührenordnung berechnet wird. 
 

(3)       Es können grundsätzlich nur Kinder aus dem Gebiet der Stadt Aurich aufgenommen werden.  

(4)       Für den Zeitraum vom 01. des Monats, in welchen das Kind das dritte Lebensjahr vollendet, bis zum nächstmöglichen Eintritt in einen Kindergarten oder einen Spielkreis, wird der Gebührenschuldner von der Zahlung einer Benutzungsgebühr befreit. 

 

§ 5
Gebührenschuldner
 

 

(1)       Gebührenschuldner sind die Sorgeberechtigten des aufgenommenen Kindes sowie die Personen, die die Anmeldeformulare unterschrieben haben.

(2)       Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.

  

§ 6 
Entstehung und Beendigung der Gebührenpflicht
 

 

(1)       Die Pflicht zur Zahlung der Gebühr entsteht mit dem 01. des Kalendermonats, in dem das Kind in die Kinderkrippe aufgenommen wird. Sie endet mit dem Wirksamwerden der Abmeldung bzw. mit dem Ausschluss des Kindes aus der Einrichtung.

(2)       Abmeldungen können mit einer monatlichen Frist zum Ende eines Kalendervierteljahres vorgenommen werden. In begründeten Ausnahmefällen (z. B. Wegzug aus Aurich) kann ein anderer Abmeldezeitpunkt eingeräumt werden. Bei einem Wegzug aus dem Stadtgebiet Aurich hat eine Abmeldung des Kindes aus der Kinderkrippe spätestens zum Ende des folgenden Monats zu erfolgen. 

(3)       Eine vorübergehende Schließung der Einrichtungen sowie ein vorübergehendes Fernbleiben des Kindes berechtigen nicht zur Ermäßigung bzw. zum Erlaß der Gebühr. Dies gilt insbesondere für die Schließung der Einrichtung während der Ferienzeiten.  

(4)       Der Ausschluss eines Kindes aus der Kinderkrippe kann erfolgen, wenn der Gebührenschuldner mit zwei Monatsbeiträgen im Rückstand ist und diese Beiträge nach einer Mahnung und nach einer schriftlichen Androhung des Ausschlusses nicht innerhalb einer festgesetzten Frist zahlt. Die Gebühr bleibt im Falle eines Ausschlusses bis zum nächstmöglichen Abmeldetermin fällig.

 


 


§ 7
Fälligkeit der Gebühr

 

(1)       Die monatlich zu zahlende Gebühr ist im voraus bis zum 05. eines jeden Monats zu entrichten.

(2)       Nicht rechtzeitig oder nicht vollständig gezahlte Gebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren beigetrieben.

 

 


§ 8 
Inkrafttreten
 

 

Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 01.11.2010 in Kraft.


Aurich, den 08.10.10

Der Bürgermeister

gez. Windhorst

 

 

Anlage 1

 

 

 

 

 

 Stand:

01.11.2010

Beitragstabelle (in € mtl.) für den Besuch

eines Vormittagskrippenplatzes

anrechenbares

2

3

4

5

6

7

8

Familienein-

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

kommen bis

 

 

 

 

 

 

 

1.175,97 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.278,23 €

101,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.380,49 €

106,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.482,75 €

111,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.585,00 €

116,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.636,13 €

121,00 €

101,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.738,39 €

126,00 €

106,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.840,65 €

131,00 €

111,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

1.942,91 €

136,00 €

116,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.045,17 €

141,00 €

121,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.147,43 €

146,00 €

126,00 €

101,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.249,68 €

151,00 €

131,00 €

106,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.351,94 €

156,00 €

136,00 €

111,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.403,07 €

161,00 €

141,00 €

116,00 €

101,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.505,33 €

166,00 €

146,00 €

121,00 €

106,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.607,59 €

171,00 €

151,00 €

126,00 €

111,00 €

96,00 €

96,00 €

96,00 €

2.709,85 €

176,00 €

156,00 €

131,00 €

116,00 €

101,00 €

96,00 €

96,00 €

2.812,11 €

181,00 €

161,00 €

136,00 €

121,00 €

106,00 €

96,00 €

96,00 €

2.914,36 €

186,00 €

166,00 €

141,00 €

126,00 €

111,00 €

96,00 €

96,00 €

3.016,62 €

191,00 €

171,00 €

146,00 €

131,00 €

116,00 €

101,00 €

96,00 €

3.118,88 €

196,00 €

176,00 €

151,00 €

136,00 €

121,00 €

106,00 €

96,00 €

3.170,01 €

201,00 €

181,00 €

156,00 €

141,00 €

126,00 €

111,00 €

96,00 €

3.272,27 €

206,00 €

186,00 €

161,00 €

146,00 €

131,00 €

116,00 €

101,00 €

3.374,53 €

211,00 €

191,00 €

166,00 €

151,00 €

136,00 €

121,00 €

106,00 €

3.476,78 €

216,00 €

196,00 €

171,00 €

156,00 €

141,00 €

126,00 €

111,00 €

3.579,04 €

221,00 €

201,00 €

176,00 €

161,00 €

146,00 €

131,00 €

116,00 €

3.681,30 €

226,00 €

206,00 €

181,00 €

166,00 €

151,00 €

136,00 €

121,00 €

3.783,56 €

231,00 €

211,00 €

186,00 €

171,00 €

156,00 €

141,00 €

126,00 €

3.885,82 €

236,00 €

216,00 €

191,00 €

176,00 €

161,00 €

146,00 €

131,00 €

3.988,08 €

241,00 €

221,00 €

196,00 €

181,00 €

166,00 €

151,00 €

136,00 €

4.090,34 €

246,00 €

226,00 €

201,00 €

186,00 €

171,00 €

156,00 €

141,00 €

4.141,46 €

251,00 €

231,00 €

206,00 €

191,00 €

   176,00 €

161,00 €

146,00 €

4.243,72 €

256,00 €

236,00 €

211,00 €

196,00 €

181,00 €

166,00 €

151,00 €

4.345,98 €

261,00 €

241,00 €

216,00 €

201,00 €

186,00 €

171,00 €

156,00 €

4.448,24 €

261,00 €

246,00 €

221,00 €

206,00 €

191,00 €

176,00 €

161,00 €

4.550,50 €

261,00 €

251,00 €

226,00 €

211,00 €

196,00 €

181,00 €

166,00 €

4.652,76 €

261,00 €

256,00 €

231,00 €

216,00 €

201,00 €

186,00 €

171,00 €

4.755,01 €

261,00 €

261,00 €

236,00 €

221,00 €

206,00 €

191,00 €

176,00 €

4.857,27 €

261,00 €

261,00 €

241,00 €

226,00 €

211,00 €

196,00 €

181,00 €

4.959,53 €

261,00 €

261,00 €

246,00 €

231,00 €

216,00 €

201,00 €

186,00 €

5.061,79 €

261,00 €

261,00 €

251,00 €

236,00 €

221,00 €

206,00 €

191,00 €

5.164,05 €

261,00 €

261,00 €

256,00 €

241,00 €

226,00 €

211,00 €

196,00 €

5.266,31 €

261,00 €

261,00 €

231,00 €

246,00 €

231,00 €

216,00 €

201,00 €

5.368,57 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

251,00 €

236,00 €

221,00 €

206,00 €

5.470,83 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

256,00 €

241,00 €

226,00 €

211,00 €

5.573,09 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

246,00 €

231,00 €

216,00 €

5.675,34 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

251,00 €

236,00 €

221,00 €

5.777,60 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

256,00 €

241,00 €

226,00 €

5.879,86 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

246,00 €

231,00 €

5.982,12 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

251,00 €

236,00 €

6.084,38 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

256,00 €

241,00 €

6.186,64 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

246,00 €

6.288,90 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

251,00 €

6.391,15 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

256,00 €

6.493,41 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

261,00 €

Anlage 2

 

 

 

 

 

 Stand:

01.11.2010
 

Beitragstabelle (in € mtl.) für den Besuch

 eines Ganztagskrippenplatzes


 

anrechenbares

2

3

4

5

6

7

8

Familienein-

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

Personen

kommen bis

 

 

 

 

 

 

 

1.175,97 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.278,23 €

125,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.380,49 €

130,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.482,75 €

135,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.585,00 €

140,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.636,13 €

145,00 €

125,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.738,39 €

150,00 €

130,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.840,65 €

155,00 €

135,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

1.942,91 €

160,00 €

140,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.045,17 €

165,00 €

145,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.147,43 €

170,00 €

150,00 €

125,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.249,68 €

175,00 €

155,00 €

130,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.351,94 €

180,00 €

160,00 €

135,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.403,07 €

185,00 €

165,00 €

140,00 €

125,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.505,33 €

190,00 €

170,00 €

145,00 €

130,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.607,59 €

195,00 €

175,00 €

150,00 €

135,00 €

120,00 €

120,00 €

120,00 €

2.709,85 €

200,00 €

180,00 €

155,00 €

140,00 €

125,00 €

120,00 €

120,00 €

2.812,11 €

205,00 €

185,00 €

160,00 €

145,00 €

130,00 €

120,00 €

120,00 €

2.914,36 €

210,00 €

190,00 €

165,00 €

150,00 €

135,00 €

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