Bürgerentscheid am 11. Juni 2017

Der Landkreis Aurich als Träger der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich/Norden und die Stadt Emden als Trägerin des Klinikums Emden setzen sich für einen neuen gemeinsamen Klinikstandort in zentraler Lage ein. Die geplante Zentralklinik soll von der gemeinsamen Trägergesellschaft des Landkreises Aurich und der Stadt Emden in Georgsheil in der Gemeinde Südbrookmerland gebaut werden. Im Gegenzug sollen die drei bestehenden Krankenhäuser in Aurich, Norden und Emden geschlossen werden.

Über das geplante Vorhaben soll abgestimmt werden. Abstimmungsberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben am Sonntag, dem 11. Juni 2017 in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr die Möglichkeit, an einem Bürgerentscheid teilzunehmen.  

Im Landkreis Aurich wird darüber abgestimmt, ob die bestehenden Ubbo-Emmius-Kliniken an den Standorten Aurich und Norden erhalten bleiben sollen.

Wer darf abstimmen?

Abstimmberechtigt sind Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn sie am Abstimmungstag mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet, in dem sie abstimmen wollen, ihren Wohnsitz haben, aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind sowie in ein Abstimmungsverzeichnis eingetragen sind oder einen Abstimmungsschein haben. 

Das Abstimmungsverzeichnis wird von der Stadt Aurich geführt. Hierin werden die Personen eingetragen, die am 42. Tag vor der Abstimmung in der Stadt Aurich gemeldet sind und die oben genannten Abstimmungsvoraussetzungen erfüllen. 

Abstimmungsbenachrichtigungskarten

Die Versendung der Abstimmungsbenachrichtigungskarten an die Wahlberechtigten der Stadt Aurich erfolgt in der 18. Kalenderwoche 2017. Sollten einige Abstimmungsberechtigte keine Karte erhalten oder diese verlegt bzw. verloren haben, so kann stattdessen ein Personalausweis zum Erhalt der Abstimmungsunterlagen vorgelegt werden. 

Briefabstimmung

Abstimmungsscheine und Briefabstimmungsunterlagen können schriftlich, mündlich oder über einen Online-Abstimmungsschein bei der Stadt Aurich beantragt werden. Telefonische Anträge sind nicht zulässig.

Die Stadt Aurich richtet für die Ausstellung von Abstimmungsscheinen und Briefabstimmungsunterlagen ein Abstimmungsbüro im Rathaus (Raum 023 im Erdgeschoss) ein. Das Abstimmungsbüro ist vom 02. Mai 2017 bis zum 09. Juni 2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (montags bis mittwochs von 8:00 bis 15:30 Uhr, donnerstags von 8:00 bis 18:00 Uhr und freitags von 8:00 bis 12:30 Uhr) geöffnet. Am Freitag, dem 09. Juni 2017 ist das Abstimmungsbüro in der Zeit von 8:00 bis 13:00 Uhr geöffnet.

Die Abstimmungsunterlagen können grundsätzlich nur an die wahlberechtigte Person selbst ausgegeben werden. Die Abholung der Unterlagen durch Bevollmächtigte ist aber zulässig, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt und die oder der Bevollmächtigte nicht mehr als vier Abstimmungsberechtigte vertritt. Dies muss die oder der Bevollmächtigte dem Abstimmungsbüro bei Entgegennahme der Abstimmungsunterlagen schriftlich versichern. Diese sogenannte Abholvollmacht ist auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigungskarte entsprechend auszufüllen.  

Abstimmungsberechtigte haben zum anstehenden Bürgerentscheid die Möglichkeit, den Abstimmungsschein und die Briefabstimmungsunterlagen über einen Online-Abstimmungsantrag auf der Homepage der Stadt Aurich zu beantragen. Die Abstimmungsberechtigten erhalten eine Eingangsbestätigung des Antrages per E-Mail. Abstimmungsschein und Briefabstimmungsunterlagen werden anschließend an die angegebene Anschrift des Abstimmungsberechtigten versendet. 

Sofern ein schriftlicher Antrag mit der Post an die Stadt Aurich gesendet wird, muss er ausreichend frankiert sein.

Der Abstimmungsbrief ist von den Abstimmungsberechtigten so rechtzeitig zu versenden, dass er spätestens am 09. Juni 2017 bis 18:00 Uhr bei dem auf dem Abstimmungsbriefumschlag angegebenen Empfänger eingeht.


Zum Online-Abstimmungsantrag für den Bürgerentscheid ->

 

 

Ansprechpartner

Für die Organisation und Durchführung des Bürgerentscheids am 11. Juni 2017 hat die Stadt Aurich ein Wahlteam eingerichtet. Ihre Ansprechpartner Linda Eden, Claudia Meyer, Stefan Harms und Ralf Sinnen stehen Ihnen bei Fragen zum Bürgerentscheid gerne zur Verfügung.

Sie erreichen Ihre Ansprechpartner unter

Telefon 04941 / 12 - 31 30

E-Mail: wahlbuero@stadt.aurich.de

Postalischer Kontakt:

Stadt Aurich
Wahlbüro
Bgm-Hippen-Platz 1
26603 Aurich