Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 24.06.2019 die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 349 „Westlich Stiegelhörnerweg“ und die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes „Siedlungsentwicklung Schirum“ beschlossen. Das Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von Bauplätzen im Rahmen der Eigenentwicklung im Ortsteil Schirum.

 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegen die Entwürfe des Bebauungsplans Nr. 349 „Westlich Stiegelhörnerweg“ und der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes „Siedlungsentwicklung Schirum“  in dem Zeitraum vom

 

vom 29.07.2019 bis einschließlich 06.09.2019

 

im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Absatz 6 BauGB), sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

 

Bei der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

 

Folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen werden öffentlich ausgelegt:

1.             Textliche und zeichnerische Festsetzungen im Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 349 von 2019
2.             Örtliche Bauvorschriften zur Baugestaltung zum Bebauungsplan Nr. 349 von 2019,
3.             Begründung zum Bebauungsplan Nr. 349 von 2019,
4.             Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 349 von 2019,
5.             Biotoptypen-Bestandsplan zum Bebauungsplan Nr. 349 von 2019,
6.             Begründung zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,
7.             Umweltbericht zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,
8.             Biotoptypen-Bestandsplan zur 56. Fächennutzungsplan-Änderung von 2019,
9.             Fledermausuntersuchung mit Bericht und 3 Karten von 2015,
10.          Geruchsimmissions-Gutachten von 2017,
11.          Lageplan Externausgleich Feldgehölz in Schirum südlich Greenkerweg von 2019,
12.          Lageplan Externausgleich Feldgehölz in Schirum östlich Kirchdorfer Straße von 2019 und
13.          Lageplan externe Ersatzwallhecke in Tannenhausen nördlich Fröhlingsweg von 2019.

 

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

14.          Umweltbezogene Stellungnahme Landkreis Aurich von 2019,
15.          Umweltbezogene Stellungnahme des Entwässerungsverbandes Oldersum von 2019,
16.          Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesichen Landschaft Aurich von 2019,
17.          Umweltbezogene Stellungnahme des Naturschutzbundes Aurich von 2019,
18.          Umweltbezogene Stellungnahme der Stadtentwässerung Aurich von 2019 und
19.          Umweltbezogene Stellungnahme des Anwohners 1 von 2019.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

Zum Schutzgut Mensch

 - Schallimmissionen durch Verkehrslärm und durch die Landwirtschaft (in 3., 4., 7. und 14.),
 - Verkehrssicherheit auf der Kreisstraße Zum Schirumer Leegmoor (in 1., 3. und 14.) und
 - Geruchsimmissionen aus der Landwirtschaft (in 3., 4., 6., 7., 10. und 17.).

 

Zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

 - Archäologische Kulturdenkmale und Bodenfunde (in 3., 6. und 16.) und
 - Baudenkmal Wohn- und Wirtschaftsgebäude Stiegelhörnerweg 11 (in 1., 3. und 4.).

 

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Brutvogelvorkommen und Brutvogelschutz (in 1., 3., 6., 7. und 17.),
 - Wallheckenschutz und Wallheckenbeeinträchtigung (in 1., 3., 4., 5., 6., 7., 8., 15., 18. und 19.),
 - Externe Ersatzwallhecke in Tannenhausen nördlich Fröhlingsweg (in 3., 4. und 13.),
 - Fledermausuntersuchung, Fledermausjagdgebiet entlang Wallhecke am Nordrand,
   Fledermausschutz mit Blühstrauchhecke am Westrand (in 1., 3., 4., 6., 7., 9., 15., 17., 18. und 19.),
 - Baumschutz im Plangebiet (in 3., 4. und 5.),
 - Externe Räumstreifen-Aufwertung Westseite Kroglitztief in Schirum südlich Greenkerweg (in 3., 4.,
   11. und 17.).

 

Zum Schutzgut Boden
 - Bodenart und Bodenversiegelung, externe Bodenaufwertung mit Feldgehölzpflanzungen im Buschprogramm in Schirum südl. Greenkerweg und östl. Kirchdorfer Straße (in 3., 4., 6., 7., 11. und 12.).

 

Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz (in 3., 4., 6., 7., 15. und 18.) und
 - Unterhaltung Graben II. Ordnung Kroglitztief (in 3., 4., 15. und 18.).

 

Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation und –veränderung (in 4. und 7.).

 

Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbildbeschreibung, -bewertung und –schutz (in 1., 3., 4., 6. und 7.) und
 - Gebäudehöhenbeschränkung und Heckeneinfriedungen über Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften (in 1., 2., 3. und 4.).

 

Zum Schutzgut Fläche
 - Bauflächen-Neuausweisung (in 1., 3., 4. und 7.).

 

Schutzgebiete und Schutzobjekte im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planänderung:

 - Baudenkmal 318 Wohn- und Wirtschaftsgebäude Stiegelhörnerweg 11 (in 1., 3. und 4.),
 - EU-Vogelschutzgebiet V07 Fehntjer Tief und Umgebung in Großefehn (in 6. und 7.),
 - FFH-Gebiete 5 Fehntjer Tief und Umgebung in Großefehn und 192 Ihlower Forst in Schirum und Ihlow (in 6. und 7.),
 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 1 NAGBNatSchG
   Baumschutzsatzung der Stadt Aurich für 4 Einzelbäume im Ostteil,
 - Geschützter Landschaftsbestandteil nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 3 NAGBNatSchG
   Wallheckenschutz für 100 m Wallhecke am Nordrand.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 349 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Der Geltungsbereich der 56. Flächennutzungsplanänderung ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

 

 

Die in den Auslegungsunterlagen genannten Regelwerke und Normen liegen im Rathaus, Fachdienst Planung, zur Einsicht bereit.

 - DIN 18005 Teil 1 „Schallschutz im Städtebau“,
 - RLS-90 „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen“,
 - DVGW Arbeitsblatt W 405 Bereitstellung von Löschwasser durch die öffentliche
   Trinkwasserversorgung,
 - VDI-Richtlinie 3783 „Umweltmeteorologie, Qualitätssicherung in der Immissionsprognose“ und
 - VDI-Richtlinie 3894 „Emissionen und Immissionen aus Tierhaltungsanlagen“.

 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste abrufbar.

 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen

 

Aurich, den 17.07.2019

Der Bürgermeister                                                                                           

Windhorst

 

 

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 13.05.2019 die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 369 „Köhlers Forsthaus“ und die 67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich beschlossen.

 

Durch den Bebauungsplan Nr. 369 und durch die 67. Flächennutzungsplanänderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung des bestehenden Hotel- und Gaststättenbetriebes geschaffen und für die südlich angrenzende Wohnbebauung verbindliche Regelungen getroffen.

 

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i. V. m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch liegen die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 369 „Köhlers Forsthaus“ und zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aurich in dem Zeitraum vom

 

vom 29.07.2019 bis einschließlich 06.09.2019

 

im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Absatz 6 BauGB), sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

 

Bei der 67. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

 

Folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen werden öffentlich ausgelegt:

1.             Textliche und zeichnerische Festsetzungen im Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 369 von 2019,
2.             Begründung zum Bebauungsplan Nr. 369 von 2019,
3.             Begründung zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,
4.             Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 369 und zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes von 2019,
5.             Biotoptypen-Bestandsplan von 2019,
6.             Schall-Immissions-Prognose von 2019,
7.             Lageplan Externausgleich Ersatzwallhecke in Tannenhausen nördlich Fröhlingsweg von 2019,
8.             Lageplan Externausgleich Feldgehölzpflanzung in Haxtum westlich Dierschlootweg von 2019,
9.             Lageplan Externausgleich Streuobstwiese in Walle westlich Am Wilhelminenholz von 2019,
10.          Konzept Hecken- u. Buschprogramm der Stadt von 2012,
11.          Konzept Ersatzwallheckenprogramm der Stadt von 2017.

 

Folgende weitere Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen stehen zur Einsicht zur Verfügung:

12.          Umweltbezogene Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft von 2019,
13.          Umweltbezogene Stellungnahme des Landkreises Aurich von 2019,
14.          Umweltbezogene Stellungnahme des Naturschutzbundes Aurich von 2019.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

Zum Schutzgut Mensch

 - Schallimmissionen durch Verkehrslärm sowie durch den Hotel- und Restaurantbetrieb (in 1., 2., 3.,
     4., 6. u. 13.).

 

Zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

 - Archäologische Kulturdenkmale und Bodenfunde (in 2., 3., 4. u. 12.).

 

Zum Schutzgut Tier- und Pflanzenarten und Lebensgemeinschaften

 - Artenschutz für Vögel, Fledermäuse und Amphibien (in 4.),
 - Wallheckenschutz, Wallheckenentfernung und interne Wallheckenneuanlage (in 1., 2., 3., 4., 5., 13.
    u. 14.),
 - Externe Wallheckenneuanlage in Tannenhausen (in 4., 7. u. 11.),
 - Umgebender Waldbestand und Walderhaltung (in 2., 3. u. 4.).

Zum Schutzgut Boden
 - Bodentypen und -funktionen (in 4.),
 - Bodenversiegelung und Bodenschutz (in 1., 2., 3. u. 4.),
 - Externe Bodenaufwertung in Haxtum und in Walle (in 2., 4., 8., 9. u. 10.).

 

Zum Schutzgut Wasser
 - Grundwasserneubildung und Grundwasserschutz, Lage im Wasserschutzgebiet (in 2., 3., 4. u. 13.).

 

Zum Schutzgut Klima/Luft
 - Örtliche Klimasituation und –veränderung (in 4.).

 

Zum Schutzgut Landschaftsbild
 - Landschaftsbildbeschreibung und –bewertung (in 2. und 4.),
 - Waldranderhaltung und Waldabstand (in 2. und 4.).
 

Schutzgebiete im Bereich möglicher Umweltauswirkungen der Planänderung:

 - Wasserschutzgebiet Zone IIIB des Wasserwerkes Aurich-Egels des OOWV (in 2., 3., 4. und 13.),
 - Geschützte Landschaftsbestandteile nach § 29 BNatSchG und § 22 Abs. 3 NAGBNatSchG
   Wallheckenschutz mit 265 m Wallhecken.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 369 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

Der Geltungsbereich der 67. Änderung des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt. 

Die in den Auslegungsunterlagen genannten Regelwerke und Normen liegen im Rathaus, Fachdienst Planung, zur Einsicht bereit. 

 - DIN 18920 „Schutz von Bäumen, Pflanzenbeständen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen,
 - RAS-LP 4 „Richtlinien für die Anlage von Straßen – Teil Landschaftspflege – Abschnitt Schutz von
   Bäumen, Vegetationsbeständen und Tieren bei Baumaßnahmen“,
 - DIN 4109 „Schallschutz im Hochbau“,
 - DIN 18005 Teil 1 „Schallschutz im Städtebau“,
 - RLS-90 „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen“,
 - DIN 12354-4 „Bauakustik, Berechnung der akustischen Eigenschaften von Gebäuden aus den
   Bauteileigenschaften, Teil 4 Schallübertragung von Räumen ins Freie“,
 - DIN ISO 9613 Teil 2 “Akustik - Dämpfung des Schalls bei der Ausbreitung im Freien - Teil 2:
   Allgemeines Berechnungsverfahren“,
 - DVGW Arbeitsblatt W 101 Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete Teil 1 Schutzgebiete für
   Grundwasser,
 - ATV Arbeitsblatt A142 Abwasserkanäle und –leitungen in Wassergewinnungsgebieten.

 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/buergerinformation/bauleitplanung/bauleitplaene-im-beteiligungsverfahren.html  und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste abrufbar.

 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

 

Aurich, den 17.07.2019


Der Bürgermeister

Windhorst

Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Aurich

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss der Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“ gemäß § 34 BauGB

 

 Aufstellungsbeschluss

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 10.12.2018 die Aufstellung der Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“ gem. § 34 BauGB beschlossen und per Beschluss am 24.06.2019 um eine Teilfläche erweitert.

 

Ziel der Bauleitplanung ist die Ausdehnung der Bebauung entlang der Straße, Zum Schirumer Leegmoor, mit weiteren Baugrundstücken.

 

Die Stadt Aurich beabsichtigt die Aufstellung der Satzung Nr. 16N im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB und ohne Umweltbericht gemäß § 2a Absatz 2 BauGB.

 

Es wurde von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Weiterhin bedarf es keiner zusammenfassenden Erklärung (siehe § 13 Abs. 3 BauGB).

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gemäß Bekanntmachung zur Öffentlichen Auslegung informieren (siehe nachfolgende Bekanntmachung zum Auslegungsbeschluss). Im Rahmen dieser Frist können von Jedermann Äußerungen zur Planung schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich bekannt gemacht.

 

Der Geltungsbereich der Satzung Nr. 16N ist im nachfolgenden Kartenausschnitt, der Bestandteil der Bekanntmachung ist, schwarz umrandet dargestellt.

 

Auslegungsbeschluss

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Aurich hat am 24.06.2019 die Auslegung der Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“  beschlossen.

 

Gemäß § 34 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) liegt der Entwurf der Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“  mit der Begründung in dem Zeitraum

 

vom 12.08.2019 bis einschließlich 13.09.2019

 

im zweiten Obergeschoss des Rathauses der Stadt Aurich, Bürgermeister-Hippen-Platz 1, 26603 Aurich, während der Dienststunden öffentlich, zu jedermanns Einsicht aus. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs.1 Baugesetzbuch.

 

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Anregungen zu den Planentwürfen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Absatz 6 BauGB), sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

 

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatperson gegenüber erforderlich sind.

 

Die Auslegungsunterlagen bestehen aus:

-         dem Entwurf der Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“,
-         der Begründung zur Satzung Nr. 16N „Schirumer Leegmoor“,

-         dem landschaftspflegerischem Fachbeitrag zur Begründung,
-         dem landschaftspflegerischem Fachbeitrag Anl. 6.1 Biotoptypen-Bestandsplan,

-         dem landschaftspflegerischem Fachbeitrag Anl. 6.2 Konzept Buschprogramm und
-         dem landschaftspflegerischem Fachbeitrag Anl. 6.3 Lageplan Externausgleich.

 

Die Planung ist im Internet unter https://www.aurich.de/bauen-wohnen/bauleitplanung.html

und gem. § 4a Abs. 4 BauGB unter    https://uvp.niedersachsen.de/kartendienste  abrufbar.

 

Auf die gleichlautende Bekanntmachung im Aushangkasten des Rathauses wird hingewiesen.

 

Aurich, den 31.07.2019

Der Bürgermeister

 

Windhorst